Merkel nimmt Osterruhe zurück und bittet um Verzeihung

Merkel nimmt Osterruhe zurück und bittet um Verzeihung

Berlin (epd). Der verschärfte Lockdown über Ostern kommt nicht. Die Idee dazu sei ein Fehler gewesen, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Mittwoch in Berlin. Zuvor hatte sie mit den Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer erneut in einer Videokonferenz über die in der Nacht zu Dienstag gefassten Beschlüsse beraten. Merkel betonte: "Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler." Qua Amt trage sie als Bundeskanzlerin die letzte Verantwortung. Für den Fehler bitte sie alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung, er habe zu zusätzlicher Verunsicherung geführt.

Die Idee zu der erweiterten Osterruhe sei "mit bester Absicht entworfen worden". Sie sei aber in der Kürze der Zeit nicht gut umsetzbar gewesen. Viel zu viele Fragen hätten nicht gelöst werden können. Aufwand und Nutzen der sogenannten Osterruhe hätten in keinem vernünftigen Verhältnis gestanden. Sie verwies auf Fragen zur Lohnfortzahlung und der Situation in Geschäften und Betrieben. Im Anschluss wurde Merkel zur Befragung im Bundestag erwartet.

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet sagte nach der Besprechung der Regierungschefs im Landtag in Düsseldorf, alle Ministerpräsidenten müssten die Verantwortung für die Entscheidung übernehmen. Sie hätten dem Beschluss zur Osterruhe zugestimmt, sagte der CDU-Vorsitzende. Danach sei aber deutlich geworden: "Man kann nicht einen gesetzlichen Feiertag mal eben innerhalb von zehn Tagen einführen", sagte Laschet.

Die Kanzlerin betonte zudem, es bleibe dabei, dass es derzeit gelte, die dritte Corona-Infektionswelle aufzuhalten. Der Beschluss vom Montag biete dazu weiterhin einen Rahmen. Er sieht eine Verlängerung des Lockdowns bis 18. April, eine Verschärfung in Regionen mit vielen Neuinfektionen und eine Ausweitung der Tests vor. "Wir werden das Virus gemeinsam besiegen", sagte Merkel.

Zunächst wollten Bund und Länder zudem Gründonnerstag (1. April) und Karsamstag (3. April) zu Ruhetagen machen, um das gesellschaftliche Leben bis Ostermontag für fünf Tage komplett herunterzufahren. Nur an Karsamstag sollten Lebensmittelläden "im engeren Sinne" öffnen dürfen. Die "Osterruhe" hatte im Anschluss viele praktische Fragen aufgeworfen.

epd co/kfr fu