Deutscher Jurist Nolte neuer Richter am Internationalen Gerichtshof

Deutscher Jurist Nolte neuer Richter am Internationalen Gerichtshof

Den Haag (epd). Der deutsche Völkerrechtswissenschaftler Georg Nolte ist neuer Richter am Internationalen Gerichtshof in Den Haag. Der 61-Jährige legte am Montag seinen Amtseid am höchsten Gericht der Vereinten Nationen ab, das bei Streitigkeiten zwischen Staaten vermittelt. Nolte war seit 2008 Professor für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin und wurde im November vom UN-Sicherheitsrat und der Vollversammlung für neun Jahre in das Richteramt gewählt.

Am Internationalen Gerichtshof sind 15 Richter tätig, die bei Konflikten zwischen Staaten ein für die Parteien bindendes Urteil sprechen und nicht-bindende Gutachten in Völkerrechtsfragen veröffentlichen. Nach einer Amtszeit von neun Jahren ist eine Wiederwahl möglich. Nolte gilt als einer der angesehensten deutschen Völkerrechtler und war seit 2007 bereits Mitglied der Völkerrechtskommission der UN, in der sich Experten mit der Weiterentwicklung des Rechts beschäftigen.

Der Internationale Gerichtshof beschäftigt sich zurzeit unter anderem mit einer Klage Gambias gegen Myanmar wegen der Verbrechen gegen die Rohingya, mit der Verlegung der US-amerikanischen Botschaft nach Jerusalem, gegen die Palästina Klage eingereicht hat, und mit mehreren Auseinandersetzungen über Gebietszugehörigkeiten und Grenzziehungen.

Vorheriger deutscher Richter am Internationalen Gerichtshof war bis Februar 2012 der Völkerrechtswissenschaftler Bruno Simma. Am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag, der Einzelpersonen wegen schwerer Verbrechen verfolgen kann, ist seit 2015 Bertram Schmitt, früherer Richter am Bundesgerichtshof, tätig.