Streit um Wahlergebnis in Uganda droht

Streit um Wahlergebnis in Uganda droht

Frankfurt a.M., Kampala (epd). Nach der Präsidentschaftswahl in Uganda droht ein Streit um das Ergebnis. Oppositionsführer Bobi Wine zweifelte am Freitag die vorläufigen Wahlergebnisse an und erklärte, die Abstimmung sei von schweren Manipulationen gekennzeichnet gewesen, wie der ugandische Senders NTV berichtete. Nach Auszählung von rund einem Drittel der Stimmen lag Amtsinhaber Yoweri Museveni mit 65 Prozent vor Wine, der 28 Prozent der bisher ausgezählten Stimmen bekam. Bei der Abstimmung am Donnerstag traten insgesamt elf Kandidaten an.

Der Parlamentsabgeordnete und Musiker Wine, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi heißt, beklagte, die Wahlkommission sei nicht unabhängig und stütze sich auf falsche Daten. Medienberichten zufolge kam es am Donnerstag vereinzelt zu Ausfällen der elektronischen Wahlapparate und anderen kleineren Unregelmäßigkeiten. Trotz großer Spannungen im Vorfeld verlief die Wahl jedoch friedlich. Die Regierung hatte am Wahltag das Internet blockieren lassen und das Militär eingesetzt.

Der 76-jährige Museveni, der seit fast 35 Jahren an der Macht ist, strebt seine sechste Amtszeit an. Sollte keiner der Kandidaten mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten, kommt es innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses zu einer Stichwahl. Das gilt jedoch als sehr unwahrscheinlich. Mit der Bekanntgabe des Wahlergebnisses wird am Wochenende gerechnet.

In den vergangenen Monaten ging die Regierung harsch bis brutal gegen Kritiker vor. Oppositionskandidaten waren im Wahlkampf mehrfach festgenommen, eingeschüchtert und angegriffen worden. Die Vereinten Nationen hatten sich besorgt geäußert über willkürliche Festnahmen, Folter und Tötungen. Mindestens 54 Menschen kamen bei Protesten ums Leben. Uganda hat rund 44 Millionen Einwohner, zwei Drittel davon sind jünger als 30. Der Wahlkampf spiegelte damit auch einen Konflikt der Generationen wider.