Frankfurt a.M. (epd). Die Stadt Frankfurt am Main hat eine für Samstag geplante Demonstration der "Querdenken"-Bewegung verboten. Geplant waren für die rund 40.000 erwarteten Teilnehmer Kundgebungen an zwölf verschiedenen Orten im Innenstadtbereich, die jeweils von unterschiedlichen bundesweiten "Querdenker"-Initiativen gesteuert werden sollten, wie die Stadt am Dienstagabend mitteilte. Im Anschluss an diese stationären Versammlungen sollten alle Kundgebungsteilnehmer auf einer Strecke von 6,2 Kilometern durch die Frankfurter Innenstadt ziehen, um im Anschluss daran wieder an ihren vorherigen Versammlungsort zurückzukehren und die Veranstaltung dort enden zu lassen.
Die von der Organisation "Querdenken69-Frankfurt" geplante Versammlung mit Demonstrationsaufzug gefährde die öffentliche Sicherheit, nämlich das Grundrecht auf Leben, körperliche Unversehrtheit und Gesundheit (Artikel 2 GG) unmittelbar, begründete die Stadt. Eine Versammlung dieser Größenordnung am Samstag vor dem dritten Advent, an dem die Innenstadt ohnehin mit zahlreichen Weihnachtseinkäufern gefüllt sei, führe unweigerlich zu einer Durchmischung von Demonstranten und Passanten. Dies sei bei weiterhin hohen Inzidenzzahlen in Frankfurt am Main nicht vertretbar.
Bei "Querdenken69-Frankfurt" handelt es sich nach Angaben der Stadt um eine Organisation, die die derzeit angeordneten Maßnahmen zum Schutz vor dem Virus ablehnt und die Auswirkungen der Infektion verharmlost oder vollständig verneint. Bereits bei vorangegangenen Demonstrationen der "Querdenker"-Organisation mit weitaus weniger Teilnehmern sei es zu massiven Verstößen gegen die Auflagen der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung gekommen. Zuletzt habe die Polizei in Frankfurt am 14. November eine "Querdenker"-Versammlung wegen erheblicher fortgesetzter Auflagenverstöße auflösen müssen. Insofern sei bei der angemeldeten Versammlung "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" zu erwarten, dass jegliche Schutz- und Hygienekonzepte sowie Auflagen nicht eingehalten würden.
