Dresdner Versammlungsbehörde untersagt "Querdenker"-Demonstration

Dresdner Versammlungsbehörde untersagt "Querdenker"-Demonstration

Dresden (epd). Das Dresdner Ordnungsamt hat die für diesen Samstag geplante Demonstration der Initiative "Querdenken 351" verboten. Die Behörde verweist auf eine hohe zu erwartende Teilnehmerzahl. Vor dem Hintergrund der Pandemiesituation würde mit einer solchen Versammlung die öffentliche Sicherheit gefährdet, teilte die Stadtverwaltung am Dienstag mit.

Das Ordnungsamt gehe "in übereinstimmender Prognose mit der Polizeidirektion Dresden davon aus, dass im Falle einer Durchführung der Versammlung mit einer deutlich höheren Teilnehmerzahl als den ursprünglich geplanten 4.000 Teilnehmern gerechnet werden müsste", hieß es. Die Erfahrungen der vergangenen Demonstrationen zeigten, dass seitens der "Querdenker" weder Abstandgebote eingehalten, noch die Maskenpflicht befolgt würden.

Behördliche Auflagen oder polizeiliche Aufforderungen würden demnach völlig ignoriert, hieß es weiter. Um ein Superspreader-Event mit schwerwiegenden Folgen für viele auch unbeteiligte Menschen zu verhindern, stelle das Versammlungsverbot für die geplante Veranstaltung die einzige Möglichkeit dar. Ein milderes Mittel gebe es nicht.

Bei der Initiative "Querdenken351" handelt es sich um einen lokalen Ableger der bundesweiten Initiative "Querdenken".