Friedliche Proteste gegen AfD-Parteitag

Friedliche Proteste gegen AfD-Parteitag
Der AfD-Bundesparteitag in Kalkar wurde von friedlichen Protesten begleitet. Mehrere Hundert Demonstranten warfen der Partei eine Solidarisierung mit Corona-Leugnern sowie das Schüren von Hass vor. Auch Kirchen unterstützten die Proteste.

Kalkar (epd). Mehrere Hundert Demonstranten sind am Samstag gegen den Bundesparteitag der AfD im niederrheinischen Kalkar auf die Straße gegangen. Nach Angaben der Polizei demonstrierten mehr als 500 Menschen friedlich. Aufgerufen zu den Protesten hatte das Bündnis "Aufstehen gegen Rassismus". "Fridays for Future", der Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten sowie Parteien und Gewerkschaften schlossen sich dem Aufruf an. Gegen den AfD-Parteitag bezogen auch Kirchen der Region Stellung.

Auf Transparenten und in Reden forderten die Demonstranten "Stoppt die AfD", "Respekt schweißt zusammen - Unsere Alternative heißt Solidarität" oder "Hass ist keine Meinung". Bereits am Freitagabend hatten mehr als 100 Demonstranten die AfD-Delegierten mit Pfiffen und Buhrufen empfangen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort. Die Demonstranten hielten sich laut Polizei an die Abstands- und Hygieneauflagen.

Die Organisatoren der Demonstration warfen in ihrem Aufruf der AfD vor, sie verstehe sich "als parteipolitischer Arm der Corona-Leugner" und erweise sich als "Super-Spreaderin von antisemitisch codierten Verschwörungsmythen, Hass und Hetze gegen Geflüchtete, Muslime, Menschen mit Migrationsgeschichte sowie gegen Andersdenkende und -lebende". "Fridays for Future" Kleve beklagte, dass die AfD einen Bundesparteitag abhalte, während es für die Klimabewegung wegen der Corona-Pandemie zurzeit keine Demonstrationen, keine Aktionen und keine Treffen im Freien oder in geschlossenen Räumen gebe.

Die Klever Bundestagsabgeordnete und frühere Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD), die auch als Rednerin auf der Hauptkundgebung der Demonstranten auftrat, beklagte, dass die AfD den Niederrhein zum wiederholten Mal als Ort für ihre Parteitage nutze. "Gerade in der jetzigen Zeit ist es absolut unverantwortlich, einen Präsenz-Parteitag mit 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern durchzuführen", kritisierte sie.

Der Evangelische Kirchenkreis Kleve als Gemeinschaft der 20 evangelischen Kirchengemeinden am linken unteren Niederrhein und die Diakonie im Kreis Kleve unterstützten die Aktion. "Die völkische und nationalistische Grundhaltung in den familien- und sozialpolitischen Äußerungen der AfD entsprechen nicht unserem Leitbild", erklärte der Geschäftsführer der Diakonie, Pfarrer Joachim Wolff. Nicht Ausgrenzung, sondern Integration und Inklusion seien das Gebot der Stunde.

Die katholische Kirche und die Caritas des Kreises Kleve bezogen ebenfalls gegen den AfD-Parteitag Stellung. "Kirche und Caritas stehen für ein christliches Menschenbild ein. Wir lehnen jede Form von Diskriminierung ab", erklärte Kreisdechant Propst Johannes Mecking. Das schließe auch die nationalistische Erhöhung über andere Nationen mit ein.

Bei dem AfD-Bundesparteitag waren am Wochenende rund 600 Delegierte zu einer Präsenzveranstaltung zusammengekommen. Nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts war für die Delegierten des Parteitags eine generelle Maskenpflicht angeordnet. Das Gericht hatte am Freitag in einem Eilbeschluss einen Antrag der AfD sowie von mehreren Parteimitgliedern abgelehnt, die entsprechenden Bestimmungen der Corona-Schutzverordnung vorläufig außer Vollzug zu setzen. Die Delegierten hielten sich überwiegend an die Vorgaben, wie es hieß.