Steinmeier: Armee und Gesellschaft dürfen sich nicht fremd werden

Steinmeier: Armee und Gesellschaft dürfen sich nicht fremd werden

Berlin (epd). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wünscht sich in der Gesellschaft mehr Vertrauen zur Bundeswehr. "Armee und Gesellschaft dürfen sich in einer Demokratie niemals fremd werden", sagte er beim feierlichen Gelöbnis zum 65. Gründungstag der Bundeswehr in Schloss Bellevue. Er würdigte das aktuelle Engagement der Soldatinnen und Soldaten in der Corona-Pandemie. Auch international übernehme die Bundeswehr heute mehr Verantwortung als je zuvor. Sie sei aber im Bewusstsein, im Alltag der allermeisten Deutschen fast unsichtbar geworden. "Es droht ein freundliches Desinteresse, eine Gleichgültigkeit, die dem Vertrauen zwischen Bundeswehr und Gesellschaft jedenfalls nicht dient."

Steinmeier erinnerte daran, dass sich einst ein großer Teil der militärischen Elite den Nationalsozialisten angedient hatte. "Die Wehrmacht verübte unfassbare Verbrechen im Vernichtungskrieg und hinter der Front." Geschützt durch deutsche Soldaten, oft mit ihrer direkten Beteiligung, sei der systematische Völkermord an den europäischen Juden geplant und ausgeführt worden. "Die Bundeswehr steht nicht in dieser Tradition." Diese Republik könne der Bundeswehr vertrauen, betonte das Staatsoberhaupt. Er rief zugleich Soldatinnen und Soldaten auf, dieses Vertrauen jeden Tag aufs Neue zu begründen: "Seien Sie mutig gegen Feinde und Verächter der Demokratie, auch gegen Rechtsextreme in den eigenen Reihen." Wer die Demokratie hasse, der könne ihr nicht dienen.

Von Parlament und Politik forderte er mit Hinweis auf das Leitbild des "Staatsbürgers in Uniform" umfassendere Debatten über die Rolle der Bundeswehr. Im Kern sei die Antwort klar: "Wir brauchen die Bundeswehr, weil Deutschland Verantwortung für seine eigene Sicherheit übernehmen muss." Die Streitkräfte hätten dabei "einen Anspruch darauf, mit der bestmöglichen Ausrüstung ausgestattet zu werden, die ihnen dieser Staat zur Verfügung stellen kann". Er begrüßte zugleich, dass es wieder eine jüdische Militärseelsorge gebe. "Religiöse Betreuung dürfen wir auch unseren muslimischen Soldatinnen und Soldaten nicht vorenthalten", fügte er hinzu.