Potsdamer Oberbürgermeister will neues Modell für Flüchtlingsaufnahme

Potsdamer Oberbürgermeister will neues Modell für Flüchtlingsaufnahme

Potsdam (epd). In der Debatte über die Aufnahme von Flüchtlingen hat der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ein neues bundesweites Konzept vorgeschlagen. Das bisherige Modell mit festen Verteilungsschlüsseln für die Bundesländer und Kommunen müsse durch eine Freiwilligkeitsklausel ergänzt werden, schreibt Schubert in den "Potsdamer Neuesten Nachrichten" (Dienstag). Damit könne das in den Kommunen Leistbare stärker berücksichtigt werden, statt die Aufnahme von Flüchtlingen nur an der Bevölkerungszahl vor Ort auszurichten.

Potsdam koordiniert das bundesweite Bündnis "Städte Sicherer Häfen", dessen Mitglieder zusätzliche Flüchtlinge aufnehmen wollen. Dem Bündnis gehören inzwischen mehr als 170 Städte und Kommunen in Deutschland an.

Im Sinne eines "moralischen Pragmatismus, der humanitäre Beweggründe mit dem Machbaren vor Ort kombiniert", könnte so ein Modell entstehen, das aufnahmebereiten Kommunen möglich mache, mehr Verantwortung zu übernehmen, schreibt Schubert: "Ergänzende Freiwilligkeit statt starrer Vorgaben könnte den Weg in ein von Befürwortern und Skeptikern akzeptiertes System der Aufnahme Geflüchteter in Deutschland sein."

Für eine gelingende Integration von Flüchtlingen müssten zudem Bund, Länder, Städte und Kommunen stärker zusammenarbeiten, schreibt Schubert. Dafür sollte eine gemeinsame Arbeitsgruppe aus Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden eingesetzt werden. Integration sei mehr, "als nur die Zahlung von Transferleistungen". Sinnvoll wäre dabei eine EU-Förderung der Städte und Kommunen für ihre Integrationsleistungen.