Rheinland-Pfalz plant eigene Rassismus-Studie zur Polizei

Rheinland-Pfalz plant eigene Rassismus-Studie zur Polizei

Rheinland-Pfalz will nun doch eine eigene Studie zur Frage der Verbreitung rassistischer und antidemokratischer Einstellungen in der Polizei in Auftrag geben. Geplant sei eine Untersuchung, die sich "nicht nur eng gefasst allein auf das Thema Rassismus beschränken" solle, teilte das Mainzer Innenministerium am Donnerstag auf Anfrage dem Evangelischen Pressedienst (epd) mit. Die genauen Fragestellungen müssten noch abgestimmt werden. Zuvor hatte Innenminister Roger Lewentz (SPD) sich mit Gewerkschaftsvertretern und dem Hauptpersonalrat im Grundsatz auf das Vorgehen geeinigt.

In der Debatte um fremdenfeindliche Einstellungen bei Polizeibeamten hatte Lewentz vor der Sommerpause noch erklärt, er halte eine solche Studie nicht für "zwingend erforderlich", sei aber prinzipiell offen dafür, falls die Polizeigewerkschaften sie als "vertrauensbildende Maßnahme" selbst einfordern würden. In der rheinland-pfälzischen Polizei gibt es nach Überzeugung des Landes kein strukturelles Problem mit Rassismus oder Vorkommnisse wie in Nordrhein-Westfalen. Rassismus-Vorwürfe würden intensiv überprüft, als erstes Bundesland habe Rheinland-Pfalz zudem eine unabhängige parlamentarische Anlaufstelle für Beschwerden eingerichtet.

Im Sommer hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) vor dem Hintergrund der von den USA ausgehenden Black-Lives-Matter-Bewegung eine Studie zu Fremdenfeindlichkeit bei der deutschen Polizei abgelehnt. Daraufhin kam der Vorschlag auf, die Bundesländer sollten sich in Eigenregie mit dem Thema befassen.

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