Präsidentschaftswahl in Bolivien erneut verschoben

Präsidentschaftswahl in Bolivien erneut verschoben

Berlin, La Paz (epd). In Bolivien sind die Präsidentschaftswahlen wegen der Corona-Pandemie erneut verschoben worden. Die Abstimmung soll jetzt am 18. Oktober und nicht am 6. September stattfinden, wie das Oberste Wahlgericht am Donnerstagabend (Ortszeit) mitteilte. Eine mögliche zweite Runde der Wahl ist für den 29. November geplant. Es ist bereits das dritte Mal, dass die Abstimmung auf einen anderen Termin verlegt wurde.

Das südamerikanische Land hat seit der erzwungenen Rücktrittserklärung von Präsident Evo Morales im November vergangenen Jahres keine gewählte Regierung. Die konservative Politikerin Jeanine Añez hatte sich zur Übergangspräsidentin erklärt. Sie will auch bei den Präsidentschaftswahlen antreten.

Die Morales-Partei "Bewegung für den Sozialismus" (MAS) nannte eine weitere Verschiebung der Wahlen verfassungswidrig. Die Regierung wolle nur Zeit gewinnen, um ihre Verfolgung von Kandidaten der MAS fortzsetzen, schrieb Morales auf Twitter. Der Kandidat der MAS, Ex-Wirtschaftsminister Luis Arce, liegt mit zehn Prozentpunkten Vorsprung vor dem Zweitplatzierten Carlos Mesa von der Partei "Bürgerliche Gemeinschaft" (Comunidad Ciudadana) in den Umfragen vorne.

Auf Druck des Militärs war Morales im November vergangenen Jahres zurückgetreten. Die Opposition und internationale Wahlbeobachter hatten ihm Betrug bei der Präsidentenwahl vom 20. Oktober vorgeworfen, aus der er offiziell als Sieger hervorgegangen war. Mexiko bot ihm politisches Asyl an. Derzeit hält sich Morales in Argentinien auf. Inzwischen hat Boliviens Justiz Haftbefehl gegen Morales erlassen. Ihm werden Terrorismus, Finanzierung von Terrorismus und Anstiftung zur Aufruhr vorgeworfen. Morales weist die Vorwürfe zurück.