Mutmaßliche syrische Kriegsverbrecher in Deutschland festgenommen

Mutmaßliche syrische Kriegsverbrecher in Deutschland festgenommen

Karlsruhe (epd). Zwei Syrer sind am Montag in Deutschland festgenommen worden, weil sie in ihrem Land ein Kriegsverbrechen begangen haben sollen. Die beiden waren nach Einschätzung des Generalbundesanwalts im Juli 2012 an der Hinrichtung eines von Terroristen gefangen genommenen Oberstleutnants der syrischen Streitkräfte beteiligt, wie die Behörde in Karlsruhe mitteilte. Khedr A.K. wird verdächtigt, den schwer misshandelten Gefangenen auf dem Weg zum Hinrichtungsort bewacht zu haben. Sami A.S. hat laut Anklage die Erschießung gefilmt und die Aufnahme zu Propagandazwecken veröffentlicht.

Khedr A.K. ist mutmaßliches Mitglied der terroristischen Vereinigung "Jabhat al-Nusra" und wurde demnach in Naumburg (Saale) festgenommen. Den in Essen festgenommene Sami A.S. bezeichnete die Generalbundesanwaltschaft als mutmaßlichen Unterstützer der Terrororganisation. Die Wohnungen der Beschuldigten seien durchsucht worden. Mit den kriminalpolizeilichen Ermittlungen habe die Bundesanwaltschaft das Landeskriminalamt Baden-Württemberg beauftragt, unter dessen Federführung die Festnahmen erfolgt seien.

Das Völkerrecht verpflichtet Konfliktparteien zum Schutz von Kriegsgefangenen. Die deutsche Justiz beschäftigt sich in mehreren Fällen mit Menschenrechtsverbrechen in Syrien. Seit April läuft vor dem Oberlandesgericht Koblenz der weltweit erste Prozess wegen Staatsfolter in Syrien. Nach dem Weltrechtsprinzip können Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit überall geahndet werden, ganz gleich, wo die Taten verübt wurden.