EU-Sondergesandter für Religionsfreiheit bleibt

EU-Sondergesandter für Religionsfreiheit bleibt

Der Posten des EU-Sondergesandten für Religionsfreiheit wird nun doch neu besetzt. Wer die Nachfolge des Slowaken Ján Figel antritt, soll nach Angaben der Brüsseler EU-Kommission vom Mittwoch aber erst später bestimmt werden. Ein Sprecher erklärte zudem, die Kommission habe nie die Entscheidung getroffen, den Posten zu streichen, sondern bis jetzt lediglich keine Entscheidung zur Fortführung getroffen.

In den vergangenen Wochen hatte es immer wieder Kritik an einer befürchteten Streichung des Postens gegeben. Erst am Wochenende hatten hochrangige Religionsvertreter ihren Unmut geäußert. Vergangene Woche hatte sich der Beauftragte der Bundesregierung für Religionsfreiheit, Markus Grübel (CDU), ablehnend gezeigt. In Zeiten zunehmender Diskriminierung gegen religiöse Minderheiten in vielen Teilen der Welt müsse die EU gemeinsam auftreten und koordiniert mit einer Stimme sprechen, betonte er.

Die EU-Kommission hatte 2016 erstmals einen Sondergesandten für Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der EU berufen. Den Posten übernahm der frühere EU-Kommissar Figel. Dessen Amtszeit endete mit der der vorigen EU-Kommission unter Jean-Claude Juncker Ende November 2019. Die EU hat mit dem Iren Eamon Gilmore außerdem einen Sonderbeauftragten für Menschenrechte, dessen Mandat auch die Religions- und Weltanschauungsfreiheit abdeckt. Er wurde im Unterschied zum Sondergesandten für Religionsfreiheit von den EU-Regierungen benannt.

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