Berlin (epd). Der Deutsche Kulturrat hat das von der großen Koalition vereinbarte Konjunkturpaket mit den darin enthaltenen Hilfen für den Kulturbereich ausdrücklich begrüßt. "Der Kulturinfrastrukturfonds kommt, die Abwrackprämie nicht, das sind zwei wichtige Nachrichten", sagte Geschäftsführer Olaf Zimmermann am Donnerstag in Berlin. Die Kultur sei nicht vergessen worden.
Das am Mittwochabend präsentierte Paket der Koalition sieht ein Programm zur Milderung der Auswirkungen der Corona-Pandemie im Kulturbereich in Höhe von einer Milliarde Euro vor. Damit sollen die Kulturinfrastruktur gestärkt, Nothilfen gewährleistet und alternative, auch digitale Angebote gefördert werden.
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sprach am Donnerstag von einem "Neustart des kulturellen Lebens in Deutschland". In Kombination mit anderen Hilfspaketen leiste die Bundesregierung einen Beitrag, der international seinesgleichen suche. "Für uns sind Erhalt und Sicherung der kulturellen Infrastruktur Deutschlands der Schlüssel, um wieder Arbeitsmöglichkeiten für Künstlerinnen, Künstler und Kreative bundesweit zu schaffen", sagte Grütters: "Wir werden Kinos und Musikclubs, Gedenkstätten und Museen, Theater und Festivals und viele andere Kultureinrichtungen dabei unterstützen, nach der Corona-Zwangspause so früh wie möglich wieder ihre Tore zu öffnen."
Für die Wiedereröffnung von Kultureinrichtungen und die Umsetzung von Hygienekonzepten sind unter anderem 250 Millionen Euro vorgesehen. Mit weiteren 450 Millionen Euro sollen vor allem private Kulturstätten unterstützt werden, um Mitarbeiter aus der Kurzarbeit zu holen und neue Projekte anschieben zu können. 150 Millionen Euro werden für die Förderung alternativer, auch digitaler Angebote zur Verfügung gestellt sowie 100 Millionen Euro für von Bund und Ländern gemeinsam getragene Kultureinrichtungen und -projekten.
Kulturrats-Geschäftsführer Zimmermann erklärte, auch andere der im Konjunkturpaket in Aussicht gestellten Maßnahmen würden dem Kulturbereich helfen, etwa die Senkung der Mehrwertsteuer, das Programm für Überbrückungshilfen und die Verlängerung des vereinfachten Zugangs zur Grundsicherung. Dem Einigungspapier zufolge soll dieser bis zum 30. September verlängert werden.
Der Kulturrat bezeichnete zudem die geplante Unterstützung der Kommunen als "zentral". Sie trügen 45 Prozent der öffentlichen Kulturfinanzierung. Es sei daher wichtig, die Kommunen finanziell zu entlasten, damit sie nicht in den kommenden Jahren an der Kulturfinanzierung sparen müssen, hieß es. CDU, CSU und SPD wollen die Kommunen unter anderem dadurch entlasten, dass der Bund weitere Anteile bei den Wohnkosten übernimmt sowie Gewerbesteuerausfälle anteilig ausgleicht.
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