Berlin (epd). Der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, fordert einen "Beauftragten gegen Muslimfeindlichkeit". Die Einrichtung eines solchen Amtes und die Gründung einer Enquete-Kommission, die im Bundestag das Phänomen des antimuslimischen Rassismus beschreibt und die Abgeordneten dazu unterrichtet, seien nötig, um Muslimfeindlichkeit und alle Formen des Rassismus sowie der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit nachhaltig zu bekämpfen, sagte Mazyek am Freitag anlässlich des Jahrestages des Brandanschlags von Solingen vor 27 Jahren.
Zudem müssten die Mitarbeiter der Strafverfolgungsbehörden, der Justiz sowie Pädagogen besser fortgebildet und für das Phänomen sensibilisiert werden, forderte Mazyek. Der Zentralratsvorsitzende verlangte, den Kampf gegen Rechtsextremismus und Muslimfeindlichkeit zu verstärken. "Der Staat ist ebenso angehalten, Solidarität mit religiösen Minderheiten vorzuleben, indem er das Zusammengehörigkeitsgefühl aller Gruppen und Minderheiten in den Gemeinden und Städten stärkt", erklärte Mazyek. Der Anstieg des Rechtsextremismus in der deutschen Gesellschaft sei "besorgniserregend". Überdies werde der Rechtsextremismus trotz einer Reihe von Anschlägen in Deutschland etwa in Kassel, Halle und Hanau sowie der Mordserie des NSU "immer noch unterschätzt".
Bei dem Brandanschlag von Solingen waren vor 27 Jahren zwei Frauen und drei Mädchen getötet worden, als vier junge Neonazis in der Nacht zum Pfingstsamstag 1993 das Wohnhaus der türkischen Familie Genç angezündet hatten. Die Tat rief weltweit Entsetzen hervor. Wegen der Corona-Schutzregeln fand zum Jahrestag des Brandanschlags in diesem Jahr in Solingen nur ein stilles Gedenken am Mahnmal gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit statt.
