Erneut Proteste gegen Corona-Einschränkungen in ganz Deutschland

Erneut Proteste gegen Corona-Einschränkungen in ganz Deutschland
Bundestagspräsident Schäuble hält die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen für das Zeichen einer offenen Gesellschaft. Gleichzeitig mahnt er, Abstand zu Extremisten zu halten. Am Wochenende protestierten wieder Menschen in ganz Deutschland.

In zahlreichen deutschen Städten sind am Wochenende wieder Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Vielerorts blieb die Zahl der Teilnehmer aber hinter den Erwartungen zurück. Auch etliche Gegendemonstrationen fanden statt. In Berlin, wo die Zahl der Demonstrations-Teilnehmer auf 50 begrenzt ist, zählte die Polizei mehr als 40 angemeldete Kundgebungen und Demonstrations-Aufrufe im Internet. Die Aktionen verliefen zumeist friedlich. Demonstrationen gab es unter anderem auch in Stuttgart, Hamburg, Köln, Düsseldorf, Frankfurt und Essen.

Nach den Worten von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zeigen die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen, "dass unsere Gesellschaft eine offene ist". Es sei gut, wenn sich der Wunsch artikuliere, etwa die Meinungsfreiheit zu erhalten, sagte Schäuble der "Welt am Sonntag". "Allerdings rate ich jedem, der zu unserem Grundgesetz steht, zu Extremisten Abstand zu halten, um sich nicht auf die eine oder andere Art anzustecken."

Bei einer Protestaktion am Großen Stern in Berlin waren laut Medien und Polizei zahlreiche Anhänger der Reichsbürger- und Gelbwesten-Bewegung dabei. Die Polizei beendete die Veranstaltung vorzeitig, weil sich zu viele Menschen an der Demonstration beteiligten.

Auch an anderen Orten in der Hauptstadt kam es am Samstag immer wieder zu Ansammlungen von mehr als der erlaubten 50 Menschen. Teilweise seien dabei Teilnehmer nicht der Aufforderung der Polizei nachgekommen, den erforderlichen Abstand einzuhalten, hieß es. Wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnung und das Infektionsschutzgesetz wurden gegen rund 180 Menschen Verfahren eingeleitet.

In Hamburg versammelten sich am Samstag Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen unter dem Tenor "Mahnwache für das Grundgesetz". Die ursprünglich angemeldete Gruppe von 3.500 bis 4.000 Menschen war vom Verwaltungsgericht auf maximal 750 Teilnehmer begrenzt worden. Nachdem diese Anzahl erreicht worden war, stoppte die Polizei den weiteren Zulauf.

In Essen waren am Samstag bis zu tausend Teilnehmer für eine Veranstaltung auf dem Messeparkplatz am Mülheimer Flughafen angemeldet, es kamen jedoch sehr viel weniger. In Köln waren bis zu 500 Teilnehmer angemeldet, etwa halb so viele nahmen an dem Protest teil. Die Polizei war mit starken Kräften vor Ort, um die Einhaltung der Corona-Schutzbestimmungen zu überwachen.

Auch in Bayern kamen vergleichsweise wenige Demonstranten zu den Aktionen gegen die Beschränkungen des öffentlichen Lebens. In Nürnberg waren bei einer Kundgebung gegen Grundrechteeinschränkungen laut Polizei "nicht annähernd" so viele Teilnehmer anwesend wie die 500 angekündigten. In München mussten Versammlungen am Samstag wegen schlechten Wetters abgebrochen oder abgesagt werden.

In Stuttgart fand am Sonntag eine von der AfD angemeldete Demonstration gegen die Corona-Auflagen statt. Zuvor hatte der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg ein Versammlungsverbot der Stadt aufgehoben, die Zahl der Teilnehmer zugleich aber auf 100 begrenzt. Bereits am Samstag hatte es in Stuttgart eine kleinere Kundgebung von Kritikern der Corona-Beschränkungen gegeben.

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