Unicef: Kinderrechte ins Grundgesetz aufnehmen

Unicef: Kinderrechte ins Grundgesetz aufnehmen

Köln (epd). Unicef Deutschland und weitere Organisationen haben ihre Forderung nach einer Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz erneuert. "Die Rechte und Interessen von Kindern werden hierzulande noch immer nicht ausreichend berücksichtigt", erklärte der Unicef-Vorsitzende Georg Graf Waldersee am Freitag in Köln. Trotz vieler Fortschritte bestehe die Gefahr, dass ein beträchtlicher Teil der Kinder durch Armut, mangelnde Bildungschancen und Gewalt in der Familie weiter an den Rand der Gesellschaft gedrängt werde. Durch die Corona-Pandemie könnte sich ihre Situation weiter verschlechtern.

"Unsere Gesellschaft kann sich nicht damit abfinden, auch nur ein einziges Kind abzuhängen", betonte Waldersee anlässlich des Tages des Grundgesetzes am Samstag. Gemeinsam mit dem Deutschen Kinderhilfswerk, dem Deutschen Kinderschutzbund und der Deutschen Liga für das Kind appellierte Unicef an Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat, Kinderrechte in der Verfassung zu verankern. Ziel müsse es sein, das Wohl von Kindern in den Mittelpunkt zu stellen, Kinder besser zu schützen und zu fördern, sie als eigenständige Rechtsträger anzuerkennen und bei sie betreffenden Belangen anzuhören und zu beteiligen, hieß es.

Den öffentlichen Appell an die Politik unterstützen Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem die Schauspielerinnen Katja Riemann und Marie-Luise Marjan, die Journalistinnen Sabine Christiansen und Maria von Welser, Fußballprofi Julian Draxler, die ehemalige Boxweltmeisterin Regina Halmich und das Model Eva Padberg.

Im Koalitionsvertrag haben die Regierungsparteien die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz vereinbart. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte im November 2019 einen Gesetzentwurf dafür vorgelegt. Für eine entsprechende Grundgesetzänderung sind Zweidrittelmehrheiten im Bundestag und im Bundesrat nötig.