Brüssel, Meschede (epd). Der Arzt und Gesundheitspolitiker Peter Liese (CDU) hat gefordert, dass Deutschland und andere Nachbarstaaten Italien Corona-Patienten abnehmen oder mit medizinischem Gerät aushelfen. Bislang sei jedes Land nur mit sich selbst beschäftigt, auch wenn es den Höhepunkt der Corona-Krise noch nicht erreicht habe, sagte der Europaabgeordnete im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Ich hielte es für richtig, solidarischer zu sein."
Natürlich brauche man die Option, Personal und Gerät sofort zurückzubekommen. "Aber wir brauchen es ja im Moment direkt noch nicht, erst recht nicht in Ländern wie Polen", sagte Liese. Wenn dann in Deutschland oder Polen die Zahlen stiegen und in Italien oder Spanien zurückgingen, müsse wieder ausgetauscht werden, erklärte der gelernte Arzt, der seit 1994 für die CDU im Europaparlament arbeitet.
Über den Austausch hinaus befürwortete Liese, den EU-Katastrophenschutzmechanismus aufzustocken, insbesondere mit Beatmungsgeräten und Schutzkleidung. Die EU-Kommission habe die Anschaffung von einer großen Zahl von Geräten auf den Weg gebracht, die die Behörde zu je 90 Prozent und die beteiligten Mitgliedstaaten zu zehn Prozent finanzieren würden. Die Kommission könnte anschließend entscheiden, in welchem Land das Material zu einem bestimmten Zeitpunkt am dringendsten nötig sei und eingesetzt werde.
Liese warb im Zusammenhang mit der Anschaffung auch dafür, die europäische Medizinprodukte-Verordnung teilweise außer Kraft zu setzen oder eine Übergangszeit zu verlängern. Das EU-Gesetz habe sich in der Praxis als zu bürokratisch herausgestellt und könne auch die Produktion von Beatmungsgeräten erschweren, sagte Liese. "Die Firmen müssen die Geräte nach Standards, aber nicht exorbitant hohen Standards herstellen können."
Über Europa hinaus werde in den nächsten Wochen auch die Frage aufkommen: "Wie helfen wir Afrika?" Es sei offensichtlich, dass der Nachbarkontinent auf eine Ausbreitung des Virus viel weniger vorbereitet sei als Europa, urteilte der Christdemokrat. "Wenn wir es einigermaßen im Griff haben, müssen wir unseren Blick auf Länder richten, die Hilfe noch viel nötiger haben."
