Kabinett beschließt Verlängerung von Einsätzen in Südsudan und Darfur

Kabinett beschließt Verlängerung von Einsätzen in Südsudan und Darfur

Berlin (epd). Die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Einsätzen im Südsudan und in der westsudanesischen Region Darfur soll fortgesetzt werden. Das Kabinett beschloss am Mittwoch in Berlin die Verlängerung beider Mandate. An der Mission der Vereinten Nationen im Südsudan (Unmiss) nehmen demnach noch ein weiteres Jahr bis zu 50 deutsche Soldatinnen und Soldaten teil. Aufgabe der Truppe in dem Bürgerkriegsland ist es, die Menschenrechtssituation zu beobachten und den Zugang humanitärer Hilfe zu sichern. Nach dem Kabinett muss der Bundestag dem Mandat noch zustimmen, das dann bis zum 31. März 2021 gilt.

Bei dem gemeinsamen Einsatz von UN und Afrikanischer Union in Darfur (Unamid) wird die Obergrenze von bislang 50 auf 20 Bundeswehrsoldaten reduziert. Das Mandat wird zunächst nur bis zum 31. Dezember 2020 verlängert. Hintergrund ist, dass auch das UN-Mandat für die Unamid-Mission zur Überwachung des Waffenstillstandsabkommens in diesem Jahr ausläuft und die Einzelheiten einer Folgemission noch unklar sind. Auch hier muss der Bundestag noch zustimmen.