Demonstration gegen Rüstungsexporte

Demonstration gegen Rüstungsexporte

Eschborn (epd). Demonstranten haben am Dienstagvormittag vor dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle in Eschborn bei Frankfurt am Main gegen Rüstungsexporte protestiert. Rund 100 Teilnehmer nach Angaben der Veranstalter, rund 70 nach Angaben der Polizei versperrten mit Transparenten den Eingang und demonstrierten teils vor und teils in dem Gebäude. Die Polizei registrierte bis zum Mittag keine Zwischenfälle.

Das Bundesamt, das unter anderem auch für Ausfuhrkontrolle zuständig ist, müsse "umgehend alle Genehmigungen für Rüstungsgüter aussetzen", forderten die Demonstranten. Die Behörde solle "ihre Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegen wie in Syrien oder im Jemen beenden". Deutsche Waffen kämen in vielen Krisen- und Kriegsgebieten zum Einsatz. Zudem kritisierten die Demonstranten das Ende Januar begonnene Nato-Manöver "Defender 2020" als "Kriegsvorbereitung".