Deutschland wieder in den UN-Menschenrechtsrat gewählt

Deutschland wieder in den UN-Menschenrechtsrat gewählt

Deutschland wird Anfang des kommenden Jahres wieder in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen einziehen. Die UN-Vollversammlung sprach sich am Donnerstag in New York mit großer Mehrheit für die Bundesrepublik als Mitglied des Rates aus. Die Wahl Deutschlands in das oberste UN-Gremium zum Schutz der Menschenrechte galt als sicher. Außenminister Heiko Maas (SPD) erklärte, das Votum sei ein "Vertrauensbeweis für Deutschland und eine Wertschätzung unserer konsequenten Menschenrechtspolitik weltweit".

Die Bundesrepublik wurde zusammen mit 13 anderen Staaten in den 47 Mitglieder umfassenden Menschenrechtsrat gewählt, sie sollen turnusgemäß von 2020 bis 2022 Sitz und Stimme in dem Gremium in Genf haben. Zu den nächsten Mitgliedern gehören auch Länder mit schweren Menschenrechtsverstößen wie Libyen und Sudan. Die Kandidatur dieser Staaten hatte bei Menschenrechtsaktivisten harsche Kritik ausgelöst.

"Deutschland setzt sich dafür ein, den Menschenrechtsrat als zentrales Gremium und Frühwarnmechanismus des internationalen Menschenrechtsschutzes weiter zu stärken", hieß es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin. Deutschland war im Jahr 2006 eines der Gründungsmitglieder des Menschenrechtsrats. Zuletzt saß Deutschland von 2016 bis 2018 in dem Gremium.

Der Rat kann Sonderberichterstatter und unabhängige Expertengruppen einsetzen, die zu Menschenrechten in einem Staat oder zu internationalen Themen Stellung beziehen. Bei dem "Universellen Staatenüberprüfungsverfahren" sprechen die UN-Mitgliedstaaten sich gegenseitig Empfehlungen zur Verbesserung der Menschenrechtslage aus.

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