Beauftragter Klein: Müssen Antisemitismus den Nährboden entziehen

Beauftragter Klein: Müssen Antisemitismus den Nährboden entziehen

Nach dem Terroranschlag auf eine Synagoge in Halle hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, die Deutschen dazu aufgerufen, entschiedener gegen Judenfeindlichkeit im Alltag vorzugehen. "Es muss unangenehm werden, wenn man sich auch im Kleinen, Privaten antisemitisch äußert: am Stammtisch, auf dem Fußballplatz, am Arbeitsplatz", sagte Klein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). Man müsse dem "Antisemitismus den Nährboden entziehen".

Zudem erwarte er vom Staat, dass der "rechtsextremistische Terror genauso intensiv bekämpft wird wie islamistischer Terror", betonte Klein. Notwendig sei auch, die Sicherheit der jüdischen Einrichtungen zu verbessern und in den Sicherheitsbehörden mehr Stellen zu schaffen.

Nach Einschätzung des Antisemitismusbeauftragen haben das Internet und die sozialen Medien "erheblich dazu beitragen", dass der Judenhass in Deutschland stärker geworden sei. "Die Internetfirmen müssen verpflichtet werden, beleidigende oder volksverhetzende Inhalte dem Bundeskriminalamt zu melden", verlangte Klein. Die Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), die Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet zu verbessern, müsse schnell umgesetzt werden.

Der AfD warf der Antisemitismusbeauftragte vor, sie habe "die Grenzen des Sagbaren" verschoben. Führende Politiker der AfD hätten den Holocaust und die nationalsozialistischen Gräueltaten relativiert, beklagte Klein. "Das hat zur Verrohung des politischen Diskurses in Deutschland geführt."

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