Pax Christi kritisiert starken Anstieg bei Rüstungsexporten

Pax Christi kritisiert starken Anstieg bei Rüstungsexporten

Nach Bekanntwerden eines rapiden Anstiegs an deutschen Rüstungsexporten fordert die katholische Friedensbewegung Pax Christi die Bundesregierung zur Umkehr auf: "Die GroKo nimmt die tödliche Wirkung dieser Exporte billigend in Kauf und exportiert damit Gewalt und Terror Made in Germany - das muss eine Ende haben!", verlangte Christine Hoffmann, Pax Christi-Generalsekretärin und Sprecherin der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!".

Die Bundesregierung genehmigte allein von Januar bis Ende September 2019 die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 6,35 Milliarden Euro, wie aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervorgeht, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Damit seien bereits jetzt mehr Kriegswaffen und Rüstungsgüter genehmigt als in den beiden Vorjahren 2018 (4,48 Milliarden Euro) und 2017 (6,24 Milliarden Euro), fügte Hoffmann von Pax Christi hinzu.

Mit 1,7 Milliarden Euro entfalle aktuell der höchste Genehmigungswert auf Ungarn, dahinter folge Ägypten mit über 800 Millionen Euro, wird weiter kritisiert. Mit 200 Millionen Euro zählten außerdem die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) zu den zehn größten Empfängern deutscher Rüstungsexporte. "Wer Kriegswaffenexporte an Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate genehmigt, der leistet Beihilfe zur vielfachen Verletzung von Menschenrechten und des humanitären Völkerrechts im Jemen-Krieg", kritisiert Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) und Sprecher der "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!".

Das Bündnis verlangt ein gesetzliches Verbot von Waffenexporten in Staaten, die Krieg führen oder die Menschenrechte verletzten. Zu den Trägern der Kampagne gehören neben Pax Christi unter anderen die Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden e.V. (AGDF), das bischöfliche Hilfswerk Misereor, "Brot für die Welt", der Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ), die Deutsche Friedensgesellschaft, die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) Deutschland sowie "terre des hommes - Hilfe für Kinder in Not".

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