Italien will Abschiebungen beschleunigen

Italien will Abschiebungen beschleunigen

Rom (epd). Italien will Abschiebeverfahren abgelehnter Asylbewerber beschleunigen. Außenminister Luigi Di Maio kündigte am Freitag in Rom gemeinsam mit Justizminister Alfonso Bonafede ein Dekret an, das die Dauer der Verfahren von derzeit zwei Jahren auf vier Monate verkürzen soll.

Insbesondere bei Menschen aus Algerien, Marokko, Tunesien, Senegal, Ghana und Kap Verde sowie aus Albanien, Bosnien-Herzegowina, dem Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien und der Ukraine sollen demnach Abschiebungen erleichtert werden. Ein Drittel der rund 7.000 Asylanträge aus diesem Jahr stammten von Menschen aus diesen Ländern, erklärte Di Maio. Mit Marokko und Tunesien will er nach eigenem Bekunden Rückführungsabkommen abschließen.

Der italienische Außenminister äußerte sich skeptisch zu dem in der vergangenen Woche in Malta von vier EU-Innenministern vorgeschlagenen Verteilungsschlüssel für gerettete Bootsflüchtlinge innerhalb der Europäischen Union. Dieser helfe nur der EU und nicht Italien. Überdies sei er ein Anreiz für weitere Überfahrten von Migranten über das Mittelmeer.