Maas: Humanitäres Völkerrecht gerät unter die Räder

Deutschland spricht 2019
Maas: Humanitäres Völkerrecht gerät unter die Räder

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die Weltgemeinschaft zur entschlossenen Verteidigung des humanitären Völkerrechts aufgerufen. Das Recht zum Schutz von Menschen in Konflikten gerate weltweit unter die Räder, warnte Maas am Dienstag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Täglich seien Angriffe auf Zivilpersonen, auf humanitäre Helfer und medizinisches Personal zu beklagen. Krankenhäuser und Schulen gerieten ins Visier der Konfliktparteien.

Maas erinnerte daran, dass erst kürzlich in der syrischen Stadt Kafranbel ein Krankenhaus, das von der Bundesregierung und ihren humanitären Partnern unterstützt werde, gleich zweimal angegriffen worden sei. Der Minister rief dazu auf, diejenigen zur Rechenschaft zu ziehen, die humanitäre Helfer angreifen und gegen die Genfer Konventionen verstoßen. Die Taten dürften nicht ungestraft bleiben. Alle Konfliktparteien müssten humanitäres Recht und humanitäre Prinzipien uneingeschränkt achten.

Maas betonte, dass nach dem Grauen des Zweiten Weltkriegs die Genfer Konventionen ein Zeichen der Hoffnung gewesen seien. Die Konventionen müssten endlich universell beachtet werden. Der Sicherheitsrat war zu einer Sitzung über das humanitäre Völkerrecht zusammengekommen.

In ihrer heute gültigen Form wurden die vier Genfer Konventionen vor 70 Jahren am 12. August 1949 unterschrieben. Die Konventionen gelten als das Herzstück des humanitären Völkerrechts. Sie enthalten Vorschriften zum Schutz von Zivilisten, Verwundeten, Gefangenen und medizinischem Personal in Konflikten.