UN-Ermittler verlangen Sanktionen gegen Militär Myanmars

UN-Ermittler verlangen Sanktionen gegen Militär Myanmars
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Eine UN-Untersuchungskommission hat gezielte internationale Sanktionen gegen das Militär in Myanmar verlangt. Der Weltsicherheitsrat müsse Strafen gegen von den Militärs kontrollierte Firmen verhängen, hieß es in einem am Montag in Genf veröffentlichten Bericht der UN-Untersuchungskommission zu Myanmar.

Zudem müsse der UN-Rat ein Waffenembargo gegen Myanmar beschließen, forderte die Kommission. Die Sanktionen sollten mit dazu beitragen, dass die mächtigen Streitkräfte des buddhistisch geprägten Landes ihre brutale Unterdrückungspolitik gegen die muslimische Minderheit der Rohingya beenden, erklärte der Vorsitzende der Kommission, Marzuki Darusman. Dem Militär Myanmars müsse die ökonomische Basis entzogen werden.

Die Kommission des UN-Menschenrechtsrates habe Belege, dass 14 Unternehmen aus sieben Ländern den Streitkräften Myanmars seit 2016 Kampfjets, gepanzerte Kampffahrzeuge, Kriegsschiffe, Raketen und Raketenwerfer geliefert hätten.

International tätige Firmen und auch Individuen sollten keine Geschäfte mit Firmen in Myanmar abschließen, die dem Militär nahestehen oder von diesem kontrolliert werden. Nach Angaben der Ermittler verfügt das Militär Myanmars über ein großes Netz von Unternehmen, die in verschiedenen Sektoren tätig seien: Vom Bau über Banken und Tourismus bis zur Edelsteingewinnung.

Im UN-Sicherheitsrat verhindert insbesondere die Vetomacht China jedes harte Vorgehen gegen Myanmar. Aus Myanmars Bundesstaat Rakhine waren im Zuge einer Militäroffensive ab August 2017 mehr als 740.000 Angehörige der Rohingya-Minderheit ins benachbarte Bangladesch geflohen. Die UN-Kommission zu Myanmar und Menschenrechtler sprechen von Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Seit Beginn dieses Jahres liefern sich außerdem Regierungstruppen Kämpfe mit buddhistischen Rebellen der "Arakan Army".

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