UN-Beauftragte wirft Eritrea anhaltende Unterdrückungspolitik vor

UN-Beauftragte wirft Eritrea anhaltende Unterdrückungspolitik vor

Genf (epd). Im UN-Menschenrechtsrat hat die Sonderberichterstatterin Daniela Kravetz der Regierung Eritreas eine anhaltende Unterdrückungspolitik gegen große Teile der Bevölkerung vorgeworfen. Jede Woche flüchteten Hunderte Menschen aus dem autoritär regierten Land im Nordosten Afrikas, sagte Kravetz am Dienstag in Genf.

Die Menschenrechtslage in Eritrea sei trotz des jüngst geschlossenen Friedensvertrags mit Äthiopien unverändert schlecht. Die Menschen hätten keinen Nutzen aus der Entspannung in der Region ziehen können und das sei auch für die Zukunft nicht zu erwarten, hielt Kravetz bei der Präsentation ihres Berichts über die Menschenrechtslage in Eritrea fest.

Die Sonderberichterstatterin für Eritrea prangerte das Vorgehen der Regierung gegen die Kirchen an, so seien jüngst orthodoxe Priester festgenommen worden und katholische Krankenhäuser enteignet worden. Weiter kritisierte sie die willkürliche Festnahme von Oppositionellen oder vermeintlichen Oppositionellen. Viele würden jahrelang ohne ordentliche Justizverfahren eingesperrt.

Zudem müsse Eritrea den berüchtigten Militärdienst reformieren, in dem junge Rekruten zeitlich unbegrenzt eingesetzt würden. Ein eritreischer Regierungsvertreter wies während der Debatte im UN-Menschenrechtsrat die Vorwürfe der Sonderberichterstatterin zurück. Die Regierung verweigert der UN-Beauftragten die Einreise.

Die chilenische Juristin Kravetz arbeitet im Auftrag des Menschenrechtsrates, der 47 Mitglieder umfasst. Eritrea gehört dem Rat turnusmäßig an.