USA verurteilen Rede von Xinjiang-Gouverneur im Menschenrechtsrat

USA verurteilen Rede von Xinjiang-Gouverneur im Menschenrechtsrat

Die USA haben einen Auftritt des Gouverneurs der chinesischen Provinz Xinjiang im UN-Menschenrechtsrat scharf verurteilt. Damit habe das Gremium erneut dem Repräsentanten eines der menschenrechtsverachtendsten Regimes ein Podium geboten, hieß es in einer schriftlichen Erklärung der US-Botschaft in Genf vom Dienstag. In seiner Rede habe Gouverneur Aierken Tuniyazi die Gelegenheit erhalten, die Unterdrückung religiöser und ethnischer Minderheiten in der Region öffentlich zu rechtfertigen. Das sei unentschuldbar.

Nach Schätzungen von Menschenrechtlern sind in Xinjiang eine Million Uiguren, Kasachen und Kirgisen in Umerziehungslagern interniert. Die meisten von ihnen sind Muslime. China behauptet, bei den Inhaftierten handele es sich um mutmaßliche Terroristen, die in den Anstalten eine Ausbildung erhalten. Laut Berichten von Augenzeugen werden die Insassen der Lager jedoch gegen ihren Willen festgehalten. Zudem lässt die aus Peking eingesetzte Regierung offenbar im großen Stil Moscheen abreißen, wie Satellitenbilder zeigen.

Die USA riefen China am Dienstag auf, alle Inhaftierten freizulassen. Der Menschenrechtsrat müsse die chinesische Regierung und ihre Repräsentanten in der Region für die Verletzungen grundlegender Rechte zur Verantwortung ziehen. Das Maß der Unterdrückung in Xinjiang sei selbst für die niedrigen Standards Chinas alarmierend. Die USA hatten den Menschenrechtsrat vor einem Jahr verlassen. China ist noch bis Jahresende Mitglied des 47-köpfigen Gremiums und hatte als solches den Provinzgouverneur als Redner benannt.

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