Aleppo wartet trotz Feuerpause weiter auf Hilfe

Aleppo wartet trotz Feuerpause weiter auf Hilfe
Trotz der von Russland zugesagten Feuerpause hat die humanitäre Hilfe für die Menschen in der umkämpften syrischen Stadt Aleppo am Freitag noch nicht begonnen. Die geplante Evakuierung von Hunderten Verwundeten und Kranken aus dem Osten der zerschossenen Stadt sei nicht wie geplant gestartet worden, teilte ein Sprecher der Vereinten Nationen am Freitag in Genf mit.

Auch seien keine Hilfskonvois für die 275.000 Menschen in Ost-Aleppo losgefahren. Als Grund wurden fehlende Sicherheitsgarantien genannt.

Die UN seien bereit, die Hilfsoperationen jederzeit zu starten, betonte Jens Laerke vom UN-Büro zur Koordinierung humanitärer Hilfe. Einzelheiten zu den fehlenden Sicherheitsgarantien für die Transporte nannte er nicht. Russland unterstützt das Assad-Regime in Syrien. Moskau hatte den UN am Donnerstag eine viertägige Feuerpause zugesagt, die jeden Tag elf Stunden dauern soll. Im September war trotz einer Waffenruhe ein UN-Konvoi aus der Luft bombardiert worden. Rund 20 Menschen starben damals.

Essensvorräte knapp

Die Menschen in Aleppo erlitten in den vergangenen vier Wochen laut den UN die schwersten Luftangriffe des Syrien-Konflikts. Seit Beginn der jüngsten Luftoffensive der syrischen und russischen Streitkräfte im September seien fast 500 Menschen gestorben, ein Viertel davon Kinder, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon in New York. Fast 2.000 Menschen seien verletzt worden, fügte der UN-Generalsekretär bei einer Syrien-Sondersitzung der UN-Vollversammlung hinzu.

Ban nannte den Blutzoll der Attacken "entsetzlich". Seit Anfang Juli habe kein UN-Konvoi mit humanitären Gütern mehr den Osten Aleppos erreicht, der von Truppen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad belagert wird. Die Essensvorräte reichten noch bis Ende des Monats. Ban verurteilte die Abriegelung des von Rebellen kontrollierten Stadtteils mit mehr als 250.000 notleidenden Menschen als eine "mittelalterliche" Strategie.

Ban bedauerte auch die Unfähigkeit des 15 Mitgliedsländer umfassenden UN-Sicherheitsrates, den 2011 begonnenen Syrien-Konflikt diplomatisch zu lösen. Das mächtigste Gremium der UN sei seiner Verantwortung, das Gemetzel zu beenden, nicht nachgekommen.

Einzige Möglichkeit: Empfehlungen geben

Der Generalsekretär forderte die 193 UN-Mitgliedsländer indirekt auf, in der UN-Vollversammlung eine Sonder-Resolution zu Syrien zu verabschieden. Grundlage könnte eine Entscheidung der Vollversammlung von 1950 sein, nach der das Gremium im Falle der Blockade des Sicherheitsrates zu handeln berechtigt ist. In einer Resolution könnte die Vollversammlung Empfehlungen zur Beilegung des Syrien-Konflikts geben. Allerdings wäre der Beschluss der Vollversammlung völkerrechtlich nicht bindend.

Im Sicherheitsrat streiten die Vetomächte USA und Russland über die richtige Syrien-Strategie. Die Russen blockierten mehrere Versuche, den Konflikt mit nichtmilitärischen Mitteln zu beenden. Neben Russland steht auch der Iran hinter Assad. Die USA unterstützen gemäßigte Rebellen. Die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) verbreitet in Syrien Angst und Schrecken. Seit Beginn des Konflikts wurden mehr als 300.000 Menschen getötet. Millionen sind auf der Flucht.