De Maizière: Flüchtlingsaufnahme löst demografische Probleme nicht

De Maizière: Flüchtlingsaufnahme löst demografische Probleme nicht
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat vor falschen Erwartungen an die Aufnahme von Flüchtlingen gewarnt.

Deutschland nehme keine Flüchtlinge auf mit dem Ziel, die demografischen Probleme des Landes zu lösen, sagte Thomas de Maizière zur Eröffnung des diesjährigen Demografiekongresses am Donnerstag in Berlin laut Redemanuskript. Wenn Menschen auf der Flucht seien, laute das Thema humanitäre Hilfe - nicht Demografiepolitik.

Der CDU-Politiker warnte davor, die Hilfe für Menschen in Not mit Fragen nach der Entwicklung einer alternden Gesellschaft zu vermischen. Zum einen sei der Flüchtlingsstatus prinzipiell nicht auf einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland ausgerichtet. Zum anderen müsse sich die Politik dafür einsetzen, dass weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen und die Fluchtursachen bekämpfen.

Wohlstand hängt von Integration ab

Wie sich der Wohlstand und die Bevölkerung in Deutschland entwickeln werden, hänge aber gleichwohl auch davon ab, ob die Integration der Zuwanderer gelinge, sagte de Maizière und bezeichnete das Anfang August in Kraft getretene Integrationsgesetz als eine Zäsur in der Integrationspolitik. Das Gesetz soll für einen schnelleren Zugang zu Integrations- und Sprachkursen sorgen und ermöglicht den Bundesländern, den Wohnort von Flüchtlingen zu bestimmen, solange sie keine Arbeit oder einen Ausbildungsplatz haben.

Mit Blick auf die Prognosen zur Alterung der Gesellschaft sagte de Maizière, viele Annahmen von vor 20 Jahren seien bereits heute überholt. Es würden wieder mehr Kinder geboren. Es komme nicht darauf an, alles vorausberechnen zu können, sondern auf möglichst vieles vorbereitet zu sein.

Auf dem Demografiekongress, der noch bis Freitag dauert, kommen rund 800 Fachleute zusammen, um über die Auswirkungen der Bevölkerungsentwicklung auf gesellschaftliche Aufgaben wie Wohnen, Arbeitsmarkt, kommunale Versorgung, Gesundheitswesen und Pflege zu diskutieren. Vier Bundesministerien haben die Schirmherrschaft übernommen.