Seit 2014: Mehr als 450 Kriegsdienstverweigerer

Mehrere hundert Soldaten haben in den vergangenen zwei Jahren Anträge gestellt.

Das teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Linken-Fraktion mit. Demnach wollten 62 Soldatinnen und 407 Soldaten zwischen Mitte 2014 und Mitte 2016 aus Gewissensgründen entlassen werden.

Wie das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben dem Evangelischen Pressedienst (epd) auf Anfrage bestätigte, wurden 67 Prozent der Anträge anerkannt worden. Ein Viertel (25 Prozent) wurde abgelehnt. Weitere acht Prozent seien zurückgezogen worden oder unzulässig gestellt gewesen. Die Angaben könnten allerdings noch um wenige Prozentpunkte abweichen, da die abgelehnten Anträge noch nicht rechtskräftig seien, so das Amt.

Ausbildungskosten zurückgefordert

Nach Angaben der Bundesregierung müssen Offiziere, die eine Ausbildung bei der Bundeswehr absolvieren, bei einer Verweigerung zum Teil hohe Geldbeträge zurückzahlen. Von 153 entlassenen Offizieren oder Offiziersanwärtern habe der Bund über 5,6 Millionen Euro Ausbildungskosten zurückgefordert. Pro Fall bewegten sich die Kosten zwischen 1.200 Euro und 69.000 Euro.

Die Linkspartei forderte eine Vereinfachung des Verweigerungsverfahrens. Die Begründungspflicht solle durch eine einfache Willenserklärung ersetzt werden, sagte die Linken-Bundeswehrexpertin Katrin Kunert der "Rheinischen Post". Die in Düsseldorf erscheinende Zeitung (Dienstagsausgabe) hatte zuerst über das Thema berichtet.

Seit 2011 ist die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt. Der Dienst bei der Bundeswehr ist seitdem freiwillig. Um nach einer Verpflichtung die Bundeswehr vorzeitig zu verlassen, muss ein Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gestellt werden.