Nach Festnahme: Volker Beck kritisiert türkische Polizei in Istanbul

Nach Festnahme: Volker Beck kritisiert türkische Polizei in Istanbul
Am Sonntag nahm die Polizei in Istanbul den Grünen-Abgeordnete Volker Beck kurzzeitig fest. Er kritisiert das Vorgehen der türkischen Polizei.

Istanbul/Berlin (epd). "Das war schon alles eine ziemlich absurde Situation", sagte Volker Beck am Montag dem Evangelischen Pressedienst (epd) in der türkischen Metropole. Mehrere Aktivisten hätten sich wegen des Verbots der Homosexuellen-Kundgebung "Istanbul-Pride" dazu entschlossen, am Sonntag eine Deklaration zu verlesen, statt die Parade abzuhalten. In diesem Zusammenhang habe es mehrere Festnahmen gegeben.

Beck sagte, er habe sich mit einigen Journalisten und Aktivisten in einem Café in der Nähe des Platzes getroffen, wo die Erklärung vorgetragen werden sollte. Als die Aktivisten am späten Nachmittag einzeln auf den Platz gegangen seien und einer der Veranstalter "kurz nur zwei Worte" geäußert habe, sei er sofort festgenommen worden, sagte Beck. Danach sei alles "Schlag auf Schlag" gegangen. Die Polizei habe auch Max Lucks von der Grünen Jugend sowie Felix Banaszak, einen Mitarbeiter der deutschen EU-Abgeordneten Terry Reintke, festgesetzt.

Beck: Aktivisten verlasen Deklaration trotzdem

Die Festnahme habe etwa zehn bis 15 Minuten angedauert, während er inständig auf seinen Status als Bundestagsabgeordneter verwiesen habe, sagte Beck. Nach seiner Freilassung habe er mehreren Journalisten ein Interview zu den Vorkommnissen gegeben und sei dabei erneut von der Polizei mit einer Festnahme bedroht worden. Der Situation sei er mit Hilfe einer türkischen Anwältin entkommen, die ihn unter dem Vorwand weggebracht habe, ihn zu einem Taxi zu begleiten.

Aus dem Auswärtigen Amt hieß es, die Vertretungen in der Türkei hätten bereits nach dem Verbot der Demonstration durch den Gouverneur der Stadt Istanbul das Gespräch mit den Verantwortlichen gesucht, "um auch den Aspekt der Sicherheit für die deutschen Teilnehmer zu garantieren". Das Generalkonsulat Istanbul habe die Betroffenen konsularisch betreut und diese bei der Ausreise unterstützt.

Zudem thematisiere die Bundesregierung sowohl in Gesprächen mit der türkischen Regierung als auch öffentlich die Einhaltung von Grund- und Menschenrechten. Dabei rufe sie zum Schutz von Minderheiten und zur Stärkung ihrer Rechte auf, einschließlich der Rechte der Homo-, Bi-, Trans- und Intersexuellen. Beck sagte, er zolle den Homosexuellen-Aktivisten in Istanbul wegen der widrigen Umstände sehr viel Respekt. Sie hätten ihre Deklaration letztlich an verschiedenen Orten wie Restaurants und an Straßenecken dennoch verlesen und Videos davon teilweise ins Internet gestellt.