Berlin (epd)Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) ruft dazu auf, Rassismus und Hetzbeiträge im Internet nicht einfach hinzunehmen. Anlässlich des "Safer Internet Day" am Dienstag erklärte der KJM-Vorsitzende Andreas Fischer am Montag in Berlin, Nutzer sollten solche Verdachtsfälle nicht ignorieren, sondern bei der KJM oder unter jugendschutz.net melden. "Damit können Sie dazu beitragen, das Internet für Kinder und Jugendliche sicherer zu machen."
Eine Reihe von Prüfverfahren eingeleitet
Die KJM stellte nach eigenen Angaben in den vergangenen Monaten eine Zunahme rassistischer und hetzerischer Äußerungen im Netz fest und leitete eine Reihe von Prüfverfahren ein. Darunter fielen die Verbreitung von Falschinformationen und Schmähungen gegen Flüchtlinge, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllten, erklärte die Kommission. In einigen Fällen wurde zur Gewalt gegen Menschen aufgerufen. Daneben wurden Seiten geprüft, auf denen der Holocaust geleugnet wurde. Betroffen waren Internetseiten und Profile privater Nutzer sowie von rechtsextremen Parteien und Gruppierungen.
Solchen Angebote, bei denen deutsche Betreiber identifiziert werden können, drohen Beanstandungen und Untersagungen bis hin zu einem Bußgeld. Strafrechtlich relevante Fälle werden an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Wenn kein deutscher Verantwortlicher festgestellt wird, kann die KJM eine Indizierung bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften beantragen.
