Berlin (epd)Die Initiative habe sich zum Ziel gesetzt, Extremismus und Hassrede im Internet zu bekämpfen, erklärte Facebook am Montagabend in Berlin. Die Initiative wurde gemeinsam von Sheryl Sandberg von Facebook, Peter Neumann vom International Centre for the Study of Radicalisation and Political Violence, Sasha Havlicek vom Institute for Strategic Dialogue, Anetta Kahane von der Amadeu Antonio Stiftung sowie im Beisein von Gerd Billen vom Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bekanntgegeben. Sitz der europäischen Initiative ist Berlin.
Best Practice als Instrument
Die Initiative werde europäische Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich im Kampf gegen Online-Extremismus in Europa engagierten, mit mehr als einer Million Euro sowohl finanziell als auch in Bezug auf Marketing-Aktivitäten unterstützen. Zudem plane die Initiative, Experten aus dem Bereich der Bekämpfung von gewaltbereitem Extremismus zusammenbringen, erklärte Facebook.
Ziel sei, gemeinsam Best Practice Beispiele zu erarbeiten, die anschließend NGOs, Regierungen und anderen Onlinediensten zur Verfügung gestellt würden. Zudem sollten Instrumente entwickelt werden, mittels derer sich Menschen im Bereich "Counterspeech" engagieren könnten.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sagte am Dienstag im "Morgenmagazin" des ZDF, Unternehmen wie Facebook, Twitter und Youtube gingen nun stärker in die Verantwortung, um gegen Hasskommentare vorzugehen. Auch die als "Counterspeech" bezeichnete Gegenrede sei aus seiner Sicht eine Möglichkeit, gegen diffamierende Inhalte vorzugehen. Das könne ansonsten stille Beobachter dazu animieren, "mal endlich die Klappe" aufzumachen. "Denn es sind nicht die Mitarbeiter von Facebook, die dieses Zeug auf die Seiten schreiben, sondern es sind unsere Nachbarn", betonte Maas.
Betroffene von Hasskommentaren sollten die Polizei informieren, zum anderen auch den Eintrag bei Facebook melden, sagte Maas. Wenn der Konzern wie angekündigt nun die Inhalte mit Mitarbeitern in Deutschland stärker kontrolliert, werde das dazu führen, dass "mehr von diesem Verbalmüll auch schneller vom Netz verschwindet".
Justizminister Maas verwies auf die möglichen Folgen unkontrollierter Inhalte in sozialen Netzwerken. "Erst kommen die Worte, dann kommen die Taten", sagte der SPD-Politiker und verwies auf sieben Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland seit Jahresbeginn.
