De Maizière stößt Debatte über Leistungen für Asylbewerber an

epd-bild / Andreas Schoelzel

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will Flüchtlingen mehr Sachleistungen gewähren statt Geld zu zahlen.

De Maizière stößt Debatte über Leistungen für Asylbewerber an
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) stellt die derzeitigen Leistungen für Asylbewerber infrage. Unterschiedliche Standards in EU-Ländern führten dazu, dass viele Menschen nach Deutschland kommen wollten.

Mainz (epd)Im "heute-journal" des ZDF sprach sich de Maizière am Donnerstagabend dafür aus, mehr Sachleistungen zu gewähren statt Geld zu zahlen. Auch das sogenannte Taschengeld könne man sich "genauer angucken".

Zugleich verwies der CDU-Politiker auf die "relativen engen Grenzen" durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Die Menschenwürde müsse gewahrt bleiben. "Man kann nicht beliebig reduzieren", sagte der Minister.

Grundbedarf durch Geldzahlungen gedeckt

Welche Leistungen bedürftige Flüchtlinge erhalten, ist im Asylbewerberleistungsgesetz geregelt. In einer Erstaufnahmeeinrichtung wird der Grundbedarf des täglichen Lebens wie Ernährung, Unterkunft, Kleidung und Gesundheitspflege durch Sachleistungen gedeckt. Hinzu kommt ein Taschengeld für persönliche Bedürfnisse wie Fahrtkosten und Kommunikation. Seine Höhe unterscheidet sich je nach Alter und Familienstand, bei einem alleinstehenden Asylbewerber beträgt es derzeit 143 Euro im Monat.

Nach Ablauf der Erstaufnahme wird der Grundbedarf vorrangig durch Geldzahlungen gedeckt. Dabei erhalten Alleinstehende 216 Euro im Monat, zusammen mit dem Taschengeld ergibt dies 359 Euro.

Unterschiedliche Standards

De Maizière verwies auf unterschiedliche Standards in den EU-Ländern, die dazu führten, dass viele Menschen den Weg nach Deutschland suchten. "Das heißt, wir brauchen auch eine Debatte über europäische Standards der Menschenwürde und der Leistungen", sagte er.

Der Innenminister kündigte an, dass die Prognose von 400.000 Asylbewerbern für Deutschland im Verlauf des laufenden Jahres erneut nach oben korrigiert wird. In der nächsten Woche werde er nach Rücksprache mit den Bundesländern eine neue Prognose vorliegen. Die Zahlen würden "sehr viel höher" ausfallen, auch wenn er eine Zahl von 600.000 derzeit nicht bestätigen könne.