Afrikanische Union beschließt Sanktionen im Burundi-Konflikt

Afrikanische Union beschließt Sanktionen im Burundi-Konflikt
Nach monatelangem Schweigen greift die Afrikanische Union in die andauernde Krise in Burundi ein.

Der Friedens- und Sicherheitsrat der AU beschloss am Samstagabend Sanktionen gegen die Verantwortlichen der Gewalt und empfahl, auch Truppen nach Burundi zu entsenden. In dem ostafrikanischen Land kommt es seit dem Frühjahr zu Kämpfen zwischen Anhängern von Regierung und Opposition. Mehr als 130 Menschen wurden bisher getötet.

In der Sicherheitsrats-Resolution heißt es, die derzeitige Situation könnte verheerende Folgen für die gesamte Region haben. Der Rat forderte die AU auf, Vorbereitungen zu treffen, um eine Militärmission nach Burundi schicken zu können, sollte es die Lage erfordern. Außerdem soll die Zahl der Menschenrechtsbeobachter und Militärexperten auf 100 erhöht werden. Sie sollen untersuchen, wer für die Gewalt verantwortlich ist. Gegen diese Personen sollen dann Sanktionen verhängt werden, unter anderem Reisesperren und das Einfrieren von Konten. Die EU hat Anfang Oktober Sanktionen gegen vier Verantwortliche beschlossen.

Seit Monaten kommt es in Burundi fast täglich zu Kämpfen zwischen Anhängern und Gegnern von Präsident Pierre Nkurunziza. Auslöser war im April die Ankündigung Nkurunzizas, gegen geltendes Gesetz für eine dritte Amtszeit zu kandidieren. Er wurde im Juli wiedergewählt. Die Vereinten Nationen hatten bereits Ende September vor neuem Blutvergießen gewarnt. Von April bis Ende September zählten sie mehr als 134 Morde und mindestens 90 Fälle von Folter.

In dem ostafrikanischen Land war 2005 ein zwölfjähriger Bürgerkrieg zwischen Milizen der Volksgruppen der Hutu und der Tutsi beendet worden. Im Friedensvertrag wurde eine maximale Regierungszeit von zwei Amtsperioden vereinbart.