SPD: Merkel muss Ausschreitungen gegen Flüchtlinge verurteilen

SPD: Merkel muss Ausschreitungen gegen Flüchtlinge verurteilen
Angesichts der rechtsextremistischen Ausschreitungen im sächsischen Heidenau fordert die SPD Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, klar Stellung zu beziehen.

Es sei traurig, dass es immer wieder Einzelne gebe, die Hass und Gewalt gegen Fremde schüren wollten, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). Die Bundeskanzlerin dürfe in dieser Frage "nicht weiter abtauchen." Vielmehr müsse sie deutlich machen, dass es in Deutschland "null Toleranz gegenüber Ausländerfeindlichkeit und Gewalt" gebe.

Es wäre wichtig, dass die Kanzlerin "unsäglichen Ausschreitungen in Heidenau mit aller Vehemenz verurteilt", sagte Fahimi angesichts der jüngsten Vorfälle. Die dramatische Flüchtlingssituation in ganz Europa erfordere "jetzt eine klare Haltung".

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel will an diesem Montag die Flüchtlingsunterkunft in Heidenau besuchen, vor der es über das  Wochenende zu schweren Ausschreitungen gekommen war.