Leipzig untersagt Aufzug von "Legida"

Leipzig untersagt Aufzug von "Legida"
Die Leipziger Stadtverwaltung hat den für Montag geplanten Aufzug der islamkritischen "Legida"-Bewegung untersagt. Grund sei ein polizeilicher Notstand, erklärte ein Stadtsprecher in Leipzig. Nach Auffassung des sächsischen Innenministeriums in Dresden sei eine polizeiliche Absicherung des angemeldeten Aufzugs nicht zu gewährleisten.

###mehr-artikel###Die notwendigen Polizeikräfte könnten in Leipzig nicht zur Verfügung gestellt werden, hieß es. Leipzig sei daher gezwungen, die "Legida"-Demonstration aus Sicherheitsgründen zu untersagen. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) bedauerte, dass in Sachsen offenbar Polizeinotstand herrsche und es nicht möglich sei, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten.

###mehr-links###Der Leipziger Ableger des islamkritischen "Pegida"-Bündnisses hatte erst am Donnerstag mitgeteilt, künftig wieder montags und im Rhythmus von zwei Wochen demonstrieren zu wollen. Das Bündnis "Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes" ("Legida") hat bereits drei Mal in der Messestadt demonstriert. Zuletzt kamen aber deutlich weniger Teilnehmer, nämlich rund 1.500. Neben dem "Legida"-Aufzug waren für Montag auch wieder Demonstrationen angemeldet, die sich gegen deren Ziele stellen und für Weltoffenheit werben wollten. Ob diese Veranstaltungen ebenfalls untersagt werden müssen, teilte die Stadtverwaltung nicht mit.