Justizminister Maas fordert breites Gegenbündnis gegen "Pegida"

Foto: dpa/Carsten Rehder
Justizminister Maas fordert breites Gegenbündnis gegen "Pegida"
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hält die "Pegida"-Demonstrationen für "eine Schande für Deutschland".

Er befürchte, dass das Land "gerade eine neue Eskalationsstufe der Agitation gegen Zuwanderer und Flüchtlinge" erlebe, sagte Maas der "Süddeutschen Zeitung" (Montagsausgabe). An diesem Montag wollen die Islam-Gegner wieder in deutschen Städten demonstrieren. Zugleich sind Gegenkundgebungen geplant, die auch von den Kirchen unterstützt werden.

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Bei den "Pegida"-Demonstranten seien "zwar sicher auch einige dabei, die von hohlen Sprücheklopfern nur verführt werden und die für rationale Argumente hoffentlich noch erreichbar sind", sagte Maas. Es gingen "aber auch Menschen mit einer klaren Affinität zur Ausländerfeindlichkeit auf die Straße". Das sei "widerwärtig und abscheulich". Es sei nicht neu, dass es Vorurteile gegenüber Flüchtlingen gebe. "Jetzt trauen sich einige aber, ihre Ressentiments auch so offen auszuleben", sagte der Sozialdemokrat.

Maas forderte "ein breites Gegenbündnis der gesamten Zivilgesellschaft und aller politischen Parteien". Die Argumente von Pegida seien "wirklich hanebüchen". Niemand in Deutschland müsse "Angst haben vor einer sogenannten Islamisierung, erst recht nicht in Sachsen". Das gelte umso mehr als "die Mehrheit der syrische Flüchtlinge gar keine Muslime, sondern Christen sind". Deutschland müsse jetzt klar machen: "Flüchtlinge sind bei uns willkommen - egal welche Religion oder Hautfarbe sie haben."

In Dresden und weiteren Städten finden seit Wochen regelmäßig islamfeindliche Demonstrationen der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" ("Pegida") und örtlichen Ablegern der Gruppe statt. Am vergangenen Montag hatten sich daran in Dresden annähernd 10.000 Menschen beteiligt, denen etwa gleich viel Gegendemonstranten gegenüber standen.