WTO-Mitglieder einigen sich auf ersten großen Handelspakt seit 1995

WTO-Mitglieder einigen sich auf ersten großen Handelspakt seit 1995
Die Mitgliedsstaaten der Welthandelsorganisation (WTO) haben sich auf ein Abkommen zur Vereinfachung und Beschleunigung des internationalen Warenaustausches geeinigt.

Nach monatelangem Streit entschieden sich die 160 Mitglieder am Donnerstag in Genf für den Vertrag.

Nach den Vorstellungen der WTO wird das TFA-Abkommen (Trade Facilitation Agreement) der Globalisierung einen kräftigen Schub geben und viele neue Arbeitsplätze schaffen.  Den Nutzen für die Weltwirtschaft kalkuliert die Handelsorganisation auf 400 Milliarden bis eine Billion US-Dollar.

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Vor allem große Exportnationen wie China und Deutschland, aber auch arme Länder sollen Nutznießer sein. Die Wartezeiten bei der Zollabfertigung für Importeure und Exporteure sollen in Zukunft deutlich kürzer werden. Es ist das erste multilaterale Abkommen seit der WTO-Gründung im Jahre 1995, dem alle Mitglieder formell zugestimmt haben.

Gleichzeitig bestätigten die Mitglieder eine Regelung zur Ernährungssicherheit für arme Menschen, auf die Indien bestanden hatte. Indien kann demnach sein Subventions-Programm für Käufe und Verkäufe von Lebensmitteln zunächst behalten. Die indische Regierung hatte das Zustandekommen des TFA-Paktes monatelang blockiert. Doch ein bilaterales Abkommen Indiens mit den USA vor zwei Wochen räumte die Differenzen aus.

Somit ist das sogenannte Bali-Abkommen insgesamt angenommen, auf das sich die WTO-Mitglieder schon 2013 auf der indonesischen Insel im Prinzip geeinigt hatten. Die Einigung von Bali sieht auch Hilfen für die ärmsten Länder vor. Allerdings dürfte es Jahre dauern, bis alle 160 Mitglieder das TFA-Abkommen ratifiziert und umgesetzt haben werden.

Der TFA-Pakt soll vor allem Bürokratie abbauen. Die WTO-Mitglieder müssen alle Zoll-Informationen veröffentlichen, um Transparenz zu schaffen, und spezielle Anlaufstellen für Fragen rund um den Zoll schaffen. Die WTO hilft den Entwicklungsländern bei der Umsetzung der neuen Bestimmungen.