Syriens bisher zutiefst zerstrittene Opposition bereitet sich jetzt gemeinsam auf die Zeit nach dem Sturz von Präsident Baschar al-Assad vor. Wie am Samstag bekannt wurde, vereinbarten die beiden führenden Gruppen, der syrische Nationalrat (SNC) und das Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel (NCC), gemeinsame Leitlinien.
Oppositionelle stellten eine Erklärung zu dem am Freitag in Kairo getroffenen Abkommen ins Internet. Darin heißt es, dass die beschlossenen Regeln auch die Schaffung einer parlamentarischen Demokratie mit Parteienvielfalt in Syrien vorsieht. Die kurdische Minderheit, die jeden elften Bürger stellt, wird ausdrücklich anerkannt.
Die Regimegegner hatten sich bislang über grundlegende Fragen nicht einigen können. So glaubte das in Syrien gegründete Koordinationskomitee lange Zeit noch an einen Dialog mit dem Präsidenten. Der aus dem Exil in Istanbul heraus agierende Nationalrat setzte hingegen auf den Sturz Assads. Der Aufstand gegen den Machthaber hat nach UN-Schätzungen seit März mehr als 5.000 Menschen das Leben gekostet.
Die Arabische Liga verlangt den sofortigen Abzug der Heckenschützen
Beobachter der Arabischen Liga, die derzeit die Krisenherde in Syrien besuchen, verlangten derweil einen sofortigen Abzug der Heckenschützen aus den Konfliktregionen. Aus dem Umfeld der Mission erfuhr die Nachrichtenagentur dpa, dass Delegierte in der Protesthochburg Duma außerhalb der Hauptstadt Damaskus die auf Häuserdächern platzierten Schützen mit eigenen Augen gesehen hätten. Dort hatte es am Freitag Massenproteste gegeben.
Seit etwa einer Woche sind die Beobachter im Land. Sie sollen bis Ende Januar den Rückzug der syrischen Armee und die Freilassung politischer Gefangener überwachen. Ziel der Mission ist ein Ende des Blutvergießens.
Der Aktivist Omar Idlibi kritisierte, dass die Delegierten von der syrischen Führung massiv getäuscht würden. In der Provinz Idlib, nahe der türkischen Grenze, habe die Armee ihre Panzer versteckt, als die Beobachter kamen. Nach dem Besuch sei das Militär wieder aufgefahren.
