Rösler: Neue FDP-Spitze "wichtiger Schritt aus der Krise"

Rösler: Neue FDP-Spitze "wichtiger Schritt aus der Krise"
Der künftige FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat die personelle Neuaufstellung seiner Partei als wichtigen Schritt aus der Krise bezeichnet. Vom Rostocker Bundesparteitag müsse ein Aufbruchsignal ausgehen, sagte Rösler am Dienstagabend in der ARD. Dafür seien jetzt die Voraussetzungen geschaffen. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger rief ihre Partei in der "Passauer Neuen Presse" (Mittwoch) dazu auf, sich jetzt "endlich wieder auf die Inhalte zu konzentrieren".

Als zentralen Mann an seiner Seite bezeichnete Rösler den neuen Fraktionschef Rainer Brüderle. "Das wichtigste Amt in einer Regierungskoalition neben dem Parteivorsitzenden ist das Amt des Fraktionsvorsitzenden", betonte er im ZDF. "Und hier können wir die Ruhe und Gelassenheit reinbringen. Aber auch die Entschlussfreude, die Durchsetzungsfähigkeit, die in Rainer Brüderle innewohnt." Dieser habe sich mit seinem Wechsel an die Fraktionsspitze "ganz in Dienst der Partei gestellt", ergänzte Rösler in der ARD.

Seinen Wechsel an die Spitze des Wirtschaftsministerium bezeichnete Rösler als Teil eines "Gesamtkonzepts". Er verwies darauf, dass er bereits in Niedersachsen Wirtschaftsminister gewesen sei. "Und meine Aufgabe wird es sein, neben der Parteiführung und neben der Aufgabe als Vizekanzler, für Wachstum und Wohlstand in Deutschland zu sorgen."

"Auch Westerwelle gehört zum Team"

Röslers Nachfolger als Gesundheitsminister, Daniel Bahr, sei in der Thematik drin: "Er kann nahtlos die Projekte übernehmen." Zum Team gehöre auch der bisherige Parteichef Guido Westerwelle. Deshalb werde Westerwelle auch Außenminister bleiben.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wies Befürchtungen zurück, dass sich Brüderle als Gegenpol zur neuen Parteispitze profilieren könnte. "Die FDP wird nach dem Parteitag an einem Strang ziehen. Niemand wird sich mehr auf Kosten anderer profilieren können", sagte die Ministerin den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe (Mittwoch). Nur weil Brüderle ein klares ordnungspolitisches Profil in die Waagschale werde, sei er kein Gegenpol.

Zastrow will kein "Quoten-Ossi" sein

Leutheusser, die bisherige Fraktionschefin Birgit Homburger und Sachsens FDP-Chef Holger Zastrow sollen in Rostock zu stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt werden. Zastrow zeigte sich bereit, in der Bundespartei Verantwortung zu übernehmen - unter Bedingungen: "Für kosmetische Reparaturen oder als Quoten-Ossi stehe ich nicht zur Verfügung", sagte er der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwochsausgabe). "Bei diesem neuen Team, beim großen Wurf mitzumachen, hat aber seinen großen Reiz."

Rösler selbst wechselt noch vor dem Parteitag an die Spitze des Wirtschaftsministeriums. Seinen Posten als Gesundheitsminister übernimmt sein bisheriger Staatssekretär Daniel Bahr. Bundespräsident Christian Wulff wird am Donnerstag die Entlassungs- und Ernennungsurkunden überreichen. Das Bundeskabinett kommt an diesem Mittwoch zum letzten Mal in seiner alten Besetzung zusammen.

Fraktionsvorsitz für Brüderle Pflichterfüllung

Für den neuen FDP-Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle war die Kandidatur für den Posten Pflichterfüllung. "Es kommt nicht darauf an, was man selbst primär als Ziel haben will, sondern dass man insgesamt erfolgreich ist", sagte Brüderle am Mittwoch im ARD-"Morgenmagazin". "Ich bin seit 40 Jahren Mitglied der FDP - das ist meine zweite Familie, wenn man so will. Und dann hat man ein Empfinden, wie man insgesamt aus einer schwierigen Situation, in der sich die FDP ohne Frage befindet, herauskommt."

Brüderle wies Kritik zurück, sein Wechsel an die Fraktionsspitze stehe nicht für den geforderten Generationswechsel. "Das ist doch keine Frage des Alters, es darf doch keinen Altersrassismus geben." Nach der personellen Neusortierung müsse die FDP jetzt "gemeinsam in eine neue Entwicklung" marschieren - auch mit seiner Vorgängerin an der Fraktionsspitze und designierten Stellvertreterin des Parteivorsitzenden, Birgit Homburger. "Wir haben keine Wegwerfmentalität."

dpa