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Jens Spahn
01.03.2021 - 16:32
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat im Bundestagespetitionsausschuss bekräftigt, dass die Bundesregierung weiter etwas gegen die Überlastung der Pflegekräfte in den Krankenhäusern und den Altenheimen unternehmen will. Eine Online-Petition dazu hat 207.000 Unterzeichner
11.01.2020 - 11:38
Wenige Tage vor der Entscheidung im Bundestag über eine Neuregelung der Organspende werben beide Lager um die Stimmen der noch unentschlossenen Abgeordneten.
04.06.2019 - 09:28
Vor Abschluss der "Konzertierten Aktion Pflege" der Bundesregierung hat der Sozialverband VdK eine bessere Bezahlung von Fachkräften in der Branche gefordert - ohne zusätzliche finanzielle Belastungen für Pflegebedürftige.
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Mediziner sollen ihre Patienten künftig einfacher über Telefon und Internet behandeln dürfen als bislang. Das hat der Deutsche Ärztetag entschieden. Deutschland folgt damit dem Vorbild von Ländern wie Schweden und der Schweiz.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den bayerischen Beschluss zur Kreuz-Pflicht in Behörden grundsätzlich begrüßt.
Gesundheitsminister Spahn eckt mit seinen Aussagen zu Hartz IV weiter an. Die Nationale Armutskonferenz wirft dem Minister Unwissenheit vor. Unterstützung bekommt er dagegen von den deutschen Arbeitgebern.
Hartz IV bedeutet nicht Armut - diese Äußerung hat dem künftigen Minister Spahn in den vergangenen Tagen viel Kritik, aber auch Zustimmung eingebracht. Nun stellt er seine Position klar: "Hartz IV deckt die Grundbedürfnisse ab und nicht mehr."
In der Union geht die Debatte über ein Islamgesetz weiter. Am Mittwoch lehnte der Evangelische Arbeitskreis der CDU/CSU die Forderung von CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn ab.
Die Bundesregierung sieht derzeit keinen Anlass für ein eigenes Islamgesetz. Solch ein Gesetz sei kein Thema des Regierungshandelns, sagte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, am Montag in Berlin.
CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn fordert gesetzliche Vorgaben für muslimische Gemeinden in Deutschland, darunter eine Deutschpflicht für Imame und ein Moschee-Register. Experten sind skeptisch.
Der Bundesrat soll nach dem Willen von Niedersachsen und anderen Ländern über die Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare abstimmen.
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