Mit solchen Blockaden verstoße die Türkei vorsätzlich gegen das Grundrecht der Meinungsfreiheit, teilte die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Mijatovic, in einer Stellungnahme in Wien mit.
###mehr-artikel###
"Innerhalb einer Woche wurden in der Türkei die Zugänge zu Twitter und YouTube blockiert", erklärte Mijatovic am Donnerstag. Ein solches Vorgehen sei in Demokratien inakzeptabel und verstoße gegen internationale Standards, denen sich auch die Türkei verschrieben habe. Die türkische Telekommunikationsbehörde (TIB) hatte am Donnerstag das Videoportal YouTube gesperrt.
Mijatovic forderte die türkischen Behörden auf, die Medienfreiheit online und offline zu bewahren und den Zugang zu YouTube sofort wieder zu ermöglichen. Auch Twitter müsse wieder erreichbar sein, nachdem ein Gericht bereits am Mittwoch die Blockade für unzulässig erklärt hatte.
