Innenminister de Maizière bekräftigt Voraussetzungen für Doppelpass

Innenminister de Maizière bekräftigt Voraussetzungen für Doppelpass
Im Koalitionsstreit über die doppelte Staatsbürgerschaft für Migrantenkinder hält Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) an den von ihm geforderten Voraussetzungen fest.

Es gebe zwei Kriterien für den Nachweis, dass Zuwanderer in Deutschland aufgewachsen seien, sagte de Maizière der "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe): die Dauer des Aufenthalts in der Bundesrepublik und den Schulbesuch in Deutschland.

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"Wir wollen eine möglichst einfache Lösung finden, auch im Verfahren", fügte er hinzu.Der Koalitionsvertrag von Union und SPD sieht vor, die sogenannte Optionspflicht abzuschaffen, nach der sich Kinder von Migranten für die deutsche Staatsbürgerschaft oder die ihrer Eltern entscheiden müssen. Danach sollen "in Deutschland geborene und aufgewachsene" Kinder nicht mehr unter den Entscheidungszwang fallen. Über die Umsetzung streiten die Regierungsparteien aber. Die SPD ist dagegen, dass jeder Jugendliche einzeln nachweisen muss, dass er in Deutschland aufgewachsen ist, um die doppelte Staatsbürgerschaft behalten zu können.

De Maizière warb für den im Koalitionsvertrag vereinbarten Kompromiss. Er könne auch einen Generationenkonflikt in Zuwanderer-Familien entschärfen, sagte er dem Blatt und verwies auf ein Beispiel, mit dem die SPD argumentiere: "Wenn eine junge Frau in Deutschland geboren und aufgewachsen ist, besser Deutsch als Türkisch spricht, und man zwingt sie dann, sich für eine Nationalität zu entscheiden, dann zwingt man sie möglicherweise auch, sich gegen ihre Eltern zu entscheiden."

Andererseits sei "die Staatsbürgerschaft das vornehmste Recht, das ein Staat zu vergeben hat", gab der Minister zu bedenken: "Da bin und bleibe ich konservativ." Die Staatsbürgerschaft werde für immer verliehen. Deshalb müsse der Doppelpass an Voraussetzungen geknüpft werden.