SPD-Außenpolitiker Erler hofft auf zweite Genfer Syrien-Konferenz

SPD-Außenpolitiker Erler hofft auf zweite Genfer Syrien-Konferenz
Der Syrien-Konflikt droht nach Einschätzung von SPD-Fraktionsvize Gernot Erler, völlig außer Kontrolle zu geraten.

Nach mehr als 100.000 Toten könne offenbar keine Seite einen nachhaltigen militärischen Sieg erringen, sagte der 69-jährige Freiburger Bundestagsabgeordnete dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Der Konflikt hat längst die syrischen Grenzen überschritten." Die Kampfzone ziehe sich vom Irak bis zum Libanon hin. "Deshalb gibt es keine Alternative zu einer politischen Lösung im Rahmen einer zweiten Genfer Syrien-Konferenz."

Erler drängt zur Eile, um die Konfliktparteien an den Verhandlungstisch zu bekommen.  "Ich werde immer ungeduldiger", sagte der frühere Staatsminister im Auswärtigen Amt. Syriens Staatschef Baschar al-Assad und die Nationale Koalition der Aufständischen hätten sich zur Teilnahme an der Konferenz bereiterklärt. "Man muss sie beim Wort nehmen", sagte Erler. "Nachdem die prinzipiellen Zusagen beider Seiten vorliegen, sollten sich Amerikaner und Russen jetzt rasch auf einen Zeitplan und ein Prozedere verständigen."

"Syrien ist dreigeteilt"

Zwischen Washington und Moskau sei es allerdings schwierig, sich festzulegen. "So geht es um die Frage, ob der Iran eingeladen wird, der nun mit Präsident Hassan Ruhani eine neue Führung hat." Der Fall des früheren Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden habe die Verständigung auch nicht einfacher gemacht. "Aber ich hoffe doch, dass sich die USA und Russland ihrer Verantwortung im Syrien-Konflikt bewusst sind", sagte Erler.

Obwohl Assad den Aufständischen mit der eisernen Faust drohe, müsste ihm klar sein, dass er militärisch nicht gewinnen könne. "Die Hoffnung ist daher größer denn je, dass sich etwas bewegt", ist Erler überzeugt. Allerdings gebe es inzwischen viele Player in dem Konflikt, darunter Al-Kaida-Gruppierungen, die schiitische Hisbollah und sunnitische Kämpfer aus dem Irak.

"Faktisch ist Syrien dreigeteilt: In eine kurdische Zone, ein von Assad kontrolliertes Gebiet und eine Region unter Herrschaft der Nationalen Koalition der Rebellen", analysiert der Politiker. Selbst innerhalb der jeweiligen Gebiete splitterten sich die Konfliktparteien auf. Die Lage sei höchst brisant. "Alle sollten sich auf eine politische Lösung konzentrieren, so mühsam das auch sein mag", sagte Erler.

Meldungen

Top Meldung
Mann betet in Natur
In Zeiten der Corona-Pandemie bekommt der Karfreitag eine ganz besondere Bedeutung: Tod und Sterben sind ganz nah an die Menschen herangerückt. Die Kirchen rufen in diesem Jahr noch eindringlicher als sonst zu Hoffnung und Gottvertrauen auf.