Occupy hat es schwer

Occupy Wall Street day of action against Bank of America

Foto: dpa/Andrew Gombert

Als Clown gegen die Wall Street demonstrieren: Die Occupy-Bewegung hat ihre ganz eigene Weise entwickelt, Protest zu üben.

Occupy hat es schwer
Um die vor einem Jahr in New York entstandene Occupy-Protestbewegung ist es ruhig geworden. Spektakuläre Besetzungen sind Geschichte. Offenbar waren die Camps Segen und Fluch zugleich.

Vor knapp einem Jahr beherrschte die Occupy-Bewegung die Schlagzeilen. Occupy war cool, Kapitalismuskritik zog viele Sympathisanten an. Inzwischen ist es eher ruhig geworden um die Aktivisten gegen die Macht der Banken und Konzerne. Doch die Bewegung gibt es noch.

Am 17. September jährt sich zum ersten Mal der Start von "Occupy Wall Street". Mehr als 100 Verwegene mit Schlaf- und Rucksäcken hatten sich damals im Zuccotti Park mitten im New Yorker Finanzzentrum niedergelassen. Das Lager auf einem 3.000 Quadratmeter großen Steinplattenplatz in Manhattan markierte die Geburtsstunde der Occupy-Bewegung.

Ruf nach sozialer Gerechtigkeit und "echter" Demokratie

Mit dem Besetzen öffentlicher Räume forderten Aktivisten mehr soziale Gerechtigkeit und eine "echte" Demokratie. Man vertrete die Anliegen jener 99 Prozent der Bürger, die überrollt worden seien vom skrupellosen einen Prozent in den Schaltzentren der Banken und Konzerne, hieß es. In den USA breiteten sich die Camps in viele Dutzend Städte aus - mit Ablegern im Ausland.

Innerhalb weniger Wochen machte Occupy die wirtschaftliche Ungleichheit in den USA zu einem Thema, dem sich die Politik stellen musste. Präsident Barack Obama sagte, die Bewegung bringe "die Frustrationen zum Ausdruck, die das amerikanische Volk fühlt". Sicher hat der Frust nicht wirklich abgenommen, doch Occupy hat es heute schwer. Die Camps sind verschwunden, nicht selten zerschlagen bei massiven Polizeieinsätzen, wie dem im Zuccotti Park Mitte November 2011. Die Polizei von New York nahm nach eigenen Angaben insgesamt 2.446 Occupy-Demonstranten fest, wie jüngst die Zeitung "New York Daily News" berichtete.

Probleme habe Occupy aber auch wegen inhaltlicher Fehler. Das sagt Rechtsanwalt Amin Husain, ein Zuccotti-Mitbesetzer der ersten Stunde. Die Protestbewegung habe sich zu sehr mit sich selbst beschäftigt und zu wenig mit den "99 Prozent". "In der Politik hat sich nicht viel verändert", meint Studentin Celeste Robinson, eine 18-jährige Besetzerin aus Hyattsville in Maryland. Doch es habe sich gelohnt. Occupy habe sich der Apathie widersetzt. Nach Ansicht des New Yorker Aktivisten Bill Dobbs hat die Bewegung vor allem jungen Menschen die Augen geöffnet, dass Widerstand möglich sei. Kritiker monierten freilich, die führungslose Bewegung sei entscheidungsunfähig gewesen und ohne konkrete Vorschläge.

Aktivisten geben raffgierigen Konzernen die Schuld

Zum Jahrestag am 17. September meldet sich Occupy in Manhattan zurück: Man wolle die Börse und umliegende Straßenkreuzungen blockieren, heißt es im Aktionsplan. Die Raffgier der Konzerne und der Finanzindustrie sei nach wie vor die Hauptursache für die wirtschaftlichen und sozialen Probleme in den USA.

Occupy hat die Strategie geändert. Die Camps waren offenbar Segen und Fluch zugleich. Als Orte für Gespräche und persönliche Begegnungen und als "physische Präsenz" seien sie zwar enorm wichtig gewesen, sagt Robinson. Doch das Miteinander habe auch viel Energie gekostet.

Viele Anhänger sind heute bei weniger spektakulären Projekten aktiv. In Houston unterstützt Occupy den Streik der Mitarbeiter von Reinigungsfirmen, in Chicago die Lehrergewerkschaft. In Texas sind frühere Besetzer aktiv gegen den Bau einer Pipeline durch den Staat, die aus Teersand gewonnenes Erdöl transportieren soll. In zahlreichen Städten besetzen Aktivisten von Zwangsräumungen bedrohte Eigenheime.

Eher links, aber von Obama enttäuscht

Occupy protestierte auch bei den Parteitagen der Republikaner und der Demokraten. Doch der laufende Präsidenten-Wahlkampf stellt die Bewegung vor ein Dilemma. Viele Aktivisten stehen links vor der Mitte und unterstützen Obamas Wiederwahl. Zugleich sind aber auch viele der Occupy-Mitstreiter von der Bilanz des Präsidenten enttäuscht.

Der Wahlkampf "mache die meisten Obama-Anhänger blind für die Tatsache, dass die Demokratische Partei mitverantwortlich ist" für die politischen Zustände in den USA, kommentiert ein Aktivist aus Chicago, Joe Macare. Deshalb sind in Chicago, wo Obamas Wahlkampfhauptquartier steht, "Occupy Obama"-Aktionen geplant. Ziel sei es, die "Widersprüche zwischen Obamas Versprechen und seinen Maßnahmen" herauszustreichen.