Zu einer gelingenden Eingliederung gehöre auch die Möglichkeit, in Deutschland arbeiten und damit den Lebensunterhalt sichern zu können, sagte der EKD-Ratsvorsitzende Nikolaus Schneider am Dienstag in Berlin. Die Anstrengungen von Bund und Ländern zur Verbesserung des Arbeitsmarktzugangs für Menschen mit unterschiedlichen Aufenthaltsrechten müssten fortgesetzt werden.
"Integration ist eine herausragende und gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die dem Erhalt des inneren Friedens dient", sagte Schneider, der die EKD bei dem Integrationsgipfel vertritt. Eine "gelingende Integrationspolitik" müsse darauf zielen, Menschen mit Migrationshintergrund die gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.
Schneider: Kettenduldungen sollten der Vergangenheit angehören
Neben rechtlichen Erleichterungen für den Arbeitsmarktzugang bedarf es dem Theologen zufolge auch weiter Beratungsangebote für die Betroffenen. In diesem Zusammenhang forderte er eine Fortsetzung des aus EU-Mitteln finanzierten Programms für geduldete und Bleibeberechtigte. Für viele Bleibeberechtigte hänge von der Möglichkeit, ihren Lebensunterhalt zu verdienen, auch ihre Aufenthaltssicherheit ab. "Nur wenn sie weiterhin genug Einkommen nachweisen können, bleibt ihnen und ihren Familien der sichere Aufenthaltstitel erhalten", argumentierte der Ratsvorsitzende.
Der EKD-Repräsentant erneuerte die Kirchenforderung, eine gesetzliche stichtagsungebundene Bleiberechtsregelung einzuführen. Trotz der unterschiedlichen Altfall- und Bleiberechtsregelungen lebten in Deutschland noch immer mehr als 85.000 Geduldete, davon rund 36.000 seit über sechs Jahren. Kettenduldungen sollten endlich der Vergangenheit angehören, forderte Schneider.
