Polenz fordert Aufnahme von mehr Flüchtlingen aus Syrien

Foto: dpa/Jamal Nasrallah
Polenz fordert Aufnahme von mehr Flüchtlingen aus Syrien
Deutsche Organisationen helfen in Rebellengebieten
Angesichts der Not in Syrien hat der CDU-Politiker Ruprecht Polenz die Aufnahme von mehr Flüchtlingen aus dem Bürgerkriegsland gefordert.

"Wir sind ratlos, wie das Blutvergießen gestoppt werden kann und haben die Aufgabe, humanitär zu helfen", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses am Samstag auf dem evangelischen Kirchentag in Hamburg. Zur Ankündigung der Bundesregierung vom März, in diesem Jahr 5.000 weitere Flüchtlinge aufzunehmen, erklärte Polenz, dies reiche nicht aus.

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In Syrien bemühen sich unterdessen deutsche Hilfswerke auch ohne Genehmigung der Regierung von Präsident Baschar al-Assad um Hilfe für die Bevölkerung in Gebieten. Politisch und finanziell werde ein im März begonnener Einsatz in Gebieten, die von der Opposition kontrolliert werden, vom Auswärtigen Amt unterstützt, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung".  "Als humanitäre Hilfswerke müssen wir Partei nehmen für die Opfer des Bürgerkriegs in Syrien", zitierte der Bericht den Geschäftsführer von Medico International, Thomas Gebauer, als Vertreter von "Bündnis Entwicklung Hilft". "Wir helfen notleidenden Menschen, und wenn es sein muss, auch gegen den Willen der Regierung Assad."

Der Beauftragte der Bundesregierung für humanitäre Hilfe, Markus Löning (FDP), sagte der Zeitung: "Wir unterstützen ausdrücklich grenzüberschreitende Direkthilfe. Die humanitäre Notlage erfordert unser Handeln, auch gegen den Willen des Assad-Regimes." Auch andere internationale Organisationen wie "Ärzte ohne Grenzen" haben wiederholt über Hürden geklagt. In den Gebieten, die von der syrischen Regierung kontrolliert werden, bekommen die medizinischen Helfer nach eigenen Angaben keine Genehmigung für Hilfseinsätze.

Seit Beginn des Aufstands gegen die Regierung Assad im März 2011 sind nach UN-Schätzungen schon mehr als 70.000 Menschen in dem Bürgerkrieg getötet worden. Millionen Syrer sind auf der Flucht vor der Gewalt.