Amazonas-Staudamm wird nicht weitergebaut

Amazonas-Staudamm wird nicht weitergebaut
In Brasilien hat ein Bundesgericht den sofortigen Baustopp für den umstrittenen Amazonas-Staudamm Belo Monte angeordnet. Die Ureinwohner der betroffenen Region seien zu dem Vorhaben nicht wie gesetzlich vorgeschrieben konsultiert worden, begründeten die Richter am Dienstag (Ortszeit) in Brasília ihre Entscheidung.

Die bisher erteilten Baugenehmigungen durch den Kongress sowie den Obersten Gerichtshof seien wegen Formfehlern nicht rechtsgültig. Die Richter gaben damit einer Beschwerde der Regierung des vom Bau betroffenen Bundesstaates Para statt.

"Die öffentlichen Gewalten müssen nach dem Gesetz vorgehen und die Auswirkungen auf die Umwelt vor dem Bau ermitteln, und nicht nachträglich" sagte Richter Souza Prudente. Sollte die staatliche Betreiberfirma Norte Energía dem Baustopp nicht nachkommen, droht ihr eine Geldstrafe von täglich rund 250.000 Euro, berichtete die Tageszeitung "O Globo". Der Staudamm ist Teil des Aufbaus eines riesigen Wasserkraftwerks.

Mehr als 300 Hektar Regenwald wurden schon gerodet

Ureinwohner, die katholische Kirche, Menschenrechtler und Umweltschützer protestieren seit langem gegen das Projekt. Sie befürchten unkalkulierbare Auswirkungen auf die Umwelt und sehen die Lebensgrundlagen der Indianer bedroht. Durch den Staudamm werde eine Fläche von mehr als 500 Quadratkilometer Regenwald überflutet, kritisieren sie. 40.000 Ureinwohner und Kleinbauern müssten umgesiedelt werden. Mehr als 300 Hektar Regenwald wurden schon gerodet.

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Für die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff ist der Richterspruch ein schwerer Rückschlag. Für sie ist der Bau des Wasserkraftwerks am Amazonas-Nebenfluss Xingu ein wichtiger Baustein zur Sicherung der künftigen Energieversorgung Brasiliens.

Das auf umgerechnet etwa 8,5 Milliarden Euro geschätzte Kraftwerk soll 2015 in Betrieb gehen. Mit einer Kapazität von mehr als 11.000 Megawatt wäre es das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt, nach dem Drei-Schluchten-Staudamm in China und dem Itaipú-Wasserkraftwerk im Grenzgebiet von Brasilien und Paraguay.