Berlin (epd). In Berlin ist ein der terroristischen Hisbollah nahestehender Moscheeverein verboten worden. Die Polizei durchsuchte am Dienstagmorgen Geschäftsräume und Wohnungen von Mitgliedern des Vereins El-Irschad und dessen Teilorganisationen, insgesamt 28 Räumlichkeiten, wie die Senatsinnenverwaltung mitteilte. Das Vereinsvermögen sei beschlagnahmt worden.
Zur Begründung erklärte Innensenatorin Iris Spranger (SPD), der Verein richte sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung. Zweck und Tätigkeit würden den Strafgesetzen zuwiderlaufen. El-Irschad biete der terroristischen Hisbollah im Libanon neben einer organisatorischen und finanziellen Unterstützung auch eine Plattform zur Verbreitung ihrer Propaganda und verfassungsfeindlichen Ideologie innerhalb der schiitischen Diaspora in Berlin, unter anderem durch Jugendarbeit.
Auch Teilorganisationen und Bildungszentrum betroffen
Dem Vereinsverbot waren Ermittlungen der Berliner Sicherheitsbehörden zusammen mit dem Generalbundesanwalt, der Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Bundesbehörden und Verfassungsschutzämtern vorangegangen. Der Verein hatte seinen Sitz in Berlin-Neukölln. Zu den ebenfalls verbotenen Teilorganisationen gehörten laut Senatsinnenverwaltung die Vereine Al-Qaem, Al-Thaqalyn und Qalam Bildungszentrum. Damit sei es ab sofort verboten, Kennzeichen des Vereins und seiner Teilorganisationen zu verbreiten oder öffentlich zu verwenden, hieß es.




